Donnerstag, 30. Juni 2016

Arge Alp: Regierungschefs tagen

Am Donnerstag haben sich in Vorarlberg die Regierungschefs der Arge Alp-Länder ausgetauscht. Die Themen: Flüchtlingskrise, Klimawandel und die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen im Alpenraum. Für Südtirol war der LH-Stellvertreter Richard Theiner dabei.

Die Regierungschefs der Arge Alp im vorarlbergischen Bezau. Für Südtirol war Richard Theiner dabei. - Foto: Landespressestelle Vorarlberg
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Die Regierungschefs der Arge Alp im vorarlbergischen Bezau. Für Südtirol war Richard Theiner dabei. - Foto: Landespressestelle Vorarlberg

Das Dauerthema „Flüchtlingsthematik“ beschäftigte auch die Vertreter der Arge Alp-Länder bei ihrer Sitzung am Donnerstag im vorarlbergischen Bezau.

Flüchtlinge

Der scheidende Arge-Alp-Vorsitzende und Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner hielt dessen Bedeutung für die Arge Alp-Regionen fest: "Es ist ein Thema, das - aufgrund der geographischen Lage - besonders auch die Arge-Alp-Regionen betrifft. In einer Resolution forderten die Länder die Europäische Union auf, eine nachhaltige Strategie und ein Bündel an effektiven Maßnahmen zu entwickeln. Die Arge-Alp-Mitgliedsregionen wollen dabei im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeitspolitik ihren Beitrag leisten.

Klimaschutz

Ein weiteres Schwerpunktthema war, besonders für den Südtiroler Umweltlandesrat Richard Theiner, die zukunftsorientierte Klimaschutzpolitik für den Alpenraum. "Als alpine Regionen sind wir vom Klimawandel besonders betroffen. Die Klimaerwärmung ist in den Alpen nachweislich größer", so der Landesrat. Die Arge Alp tritt in ihrer Resolution dafür ein, dass die EU ihren Klimaschutz-Beitrag von mindestens 40 Prozent CO2-Reduktion bis 2030 im Vergleich zu 1990 frühzeitig im Sinne der Pariser Klimakonferenz überprüft und darauf hinarbeitet, dass das Ziel von 1,5 Grad Celsius erreicht wird.

Beschäftigung

Unterzeichnet wurde auch die Resolution "Beschäftigung im Alpenraum". Die Mitgliedsländer sprechen sich darin für eine Reduzierung von Bürokratie und Verwaltungsaufwand für Unternehmen aus. Sie werten Forschung als wichtige Grundlage und plädieren für eine gezielte Förderung von Forschungskooperationen und Forschungsinfrastrukturen.

Neue strategische Ausrichtung

Man beschloss auch die Arge Alp-Aktivitäten stärker zu fokussieren. Dabei können Themen mit übereinstimmenden Landeshaltungen aufgegriffen werden, etwa die Bereiche; Migration und Integration und Mobilität. Diese Themen werden unter Vorsitz Bayerns konkretisiert.

Übergabe Vorsitz an Bayern

Nach einjährigem Vorsitz übergibt das Land Vorarlberg turnusmäßig den Stab weiter an den Freistaat Bayern. "Der Freistaat Bayern blickt mit Freude seinem Vorsitz in der Arge Alp entgegen", sagt Staatsministerin Beate Merk.

In der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (ARGE ALP) arbeiten in den vier Staaten Deutschland, Italien, Österreich und Schweiz folgende Länder, Provinzen bzw. Kantone mit einer Gesamtbevölkerungszahl von rund 26 Millionen Menschen zusammen: Bayern, Graubünden, Lombardei, Salzburg, St. Gallen, Südtirol, Tessin, Tirol, Trient und Vorarlberg.

stol/lpa

stol