Dienstag, 29. September 2020

Armenien setzt auf Russland in Krieg um Berg-Karabach

Im Konflikt um die umkämpfte Südkaukasusregion Berg-Karabach setzt Armenien im Fall einer weiteren Eskalation auf Russland als Schutzmacht. Der russische Militärstützpunkt in Gjumri sei der wichtigste Sicherheitsfaktor in der Region, sagte der armenische Botschafter in Moskau, Wardan Toganjan, der Agentur Interfax. Am Dienstag soll sich der UNO-Sicherheitsrat in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Konflikt befassen.

Der Konflikt um den Berg-Karabach spitzt sich zu. - Foto: © APA (Armenian Defence Ministry) / HANDOUT
Die russische Militärbasis „hat immer eine stabilisierende Rolle gespielt“, sagte er. Gjumri liegt rund 120 Kilometer nördlich der armenischen Hauptstadt Eriwan. Zu dem Militärstützpunkt gehört auch eine Garnison in Eriwan.

In der Region gibt es seit Sonntag wieder Kampfhandlungen. Die verfeindeten Staaten Armenien und Aserbaidschan haben den Kriegszustand verhängt. Die internationale Gemeinschaft fordert ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und eine Rückkehr zum Verhandlungstisch für eine friedliche Lösung des Konflikts. Russland hat sich als Vermittler angeboten.

Der Vertrag über die russische Militärbasis läuft bis 2044. Demnach besteht die Aufgabe Russlands in der Südkaukasusregion darin, für Frieden und Ordnung zu sorgen. Das benachbarte Aserbaidschan hat wiederholt angekündigt, die seit dem Krieg in den 1990ern von Armenien kontrollierte fruchtbare Bergregion mit Militärgewalt zurückzuerobern. Bei dem Blutvergießen damals mit rund 30.000 Toten hatte sich Russland letztlich auf die Seite Armeniens gestellt. Seit 1994 gilt ein brüchiger Waffenstillstand.

„Krieg um persönlichen Machterhalt“

Nach Angaben von Interfax sind etwa 3500 Soldaten in den Städten Gjumri und Eriwan stationiert. Zu dem Stützpunkt gehören ein Panzerbataillon, Dutzende Kampfflugzeuge und Raketenabwehrsysteme. Die Truppen sind auch für die Grenzsicherung zuständig.

Armenien sieht es bis heute als historisches Unrecht an, dass das seit Jahrhunderten von Christen besiedelte Berg-Karabach unter Sowjetdiktator Josef Stalin dem muslimisch geprägten Aserbaidschan zugeschlagen worden war. Aserbaidschan wiederum beruft sich auf das Völkerrecht, nach dem Berg-Karabach zu seinem Gebiet gehört.

Das armenische Verteidigungsministerium wirft dem Militär Aserbaidschans massive Angriffe im Süden und im Nordosten von Berg-Karabach vor. Die Armee der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach halte den gegnerischen Attacken aber bisher stand, teilte Ministeriumssprecher Arzun Owannissian am Montagabend in Eriwan mit.

In der Hauptstadt Stepanakert in Berg-Karabach warf Parlamentschef Artur Towmassian Aserbaidschan und der Türkei vor, sich für die Sprache der Gewalt entschieden zu haben. „Dieser Krieg, den das aserbaidschanisch-türkische Tandem vom Zaun gebrochen hat, ist kein Krieg des aserbaidschanischen Volkes, sondern ein Krieg für den persönlichen Machterhalt von Ilham Aliyev“, sagte der Politiker. Der autoritäre aserbaidschanische Präsident Aliyev hatte wiederum Armenien vorgeworfen, sein Land angegriffen zu haben.

Mit Stand Montagabend bestätigte Berg-Karabach insgesamt 89 Tote seit Sonntag. Aserbaidschan gab 9 Todesfälle an, darunter Zivilsten. Es gab zudem viele Verletzte auf beiden Seiten.

UNO fordert Ende der Kämpfe

Unterdessen forderte UNO-Generalsekretär António Guterres erneut ein sofortiges Ende der Kämpfe. Guterres habe das dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinian per Video-Telefonat mitgeteilt, sagte ein UNO-Sprecher am Montag (Ortszeit) in New York. Bereits am Sonntag hatte sich Guterres „extrem besorgt“ über die Eskalation des Konflikts gezeigt. Er forderte die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen und die Wiederentsendung von OSZE-Beobachtern in die Region.

Mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats beantragten unterdessen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Die Dringlichkeitssitzung des UNO-Gremiums soll am Nachmittag (Ortszeit) hinter verschlossenen Türen stattfinden. Die Initiative ging von Deutschland und Frankreich aus und wurde von Belgien, Großbritannien und Estland unterstützt, hieß es aus Diplomatenkreisen. Im Anschluss soll eine Erklärung veröffentlicht werden.

Die von Armenien kontrollierte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. In einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Es wird heute von christlichen Karabach-Armeniern bewohnt. Das völlig verarmte Armenien setzt auf Russland als Schutzmacht, die dort Tausende Soldaten sowie viele Waffen stationiert hat. Das öl- und gasreiche und militärisch hochgerüstete Aserbaidschan hat die Türkei als verbündeten Bruderstaat.

apa