Mittwoch, 18. November 2020
Armeniens Regierungschef plant Wiederaufbau von Berg-Karabach
Der armenische Regierungschef Nikol Paschinian hat nach dem Ende der Kämpfe um Berg-Karabach einen Wiederaufbau der Konfliktregion und eine Rückkehr der Flüchtlinge angekündigt. Er sei zwar verantwortlich für die „Misserfolge“ im Krieg mit Aserbaidschan, werde sich aber um die Wiederherstellung der Infrastruktur und des normalen Lebens kümmern, sagte er am Mittwoch. Er lehnte damit erneut Rücktrittsforderungen der Opposition ab.
Zuvor hatte auch Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Interview des Staatsfernsehens in Moskau deutlich gemacht, dass er weiter auf Paschinian setze. Putin warnte vor einem Machtwechsel in Armenien. „Das wäre Selbstmord“, sagte er mit Blick auf die Absichten der Opposition, das vor einer Woche geschlossene Abkommen zwischen Russland, Aserbaidschan und Armenien über ein Ende der Kämpfe zu kippen. Sie hatte das Abkommen als Kapitulation im Konflikt mit Aserbaidschan kritisiert und Paschinian als „Verräter“ beschimpft.
Zahlreiche Tote und Verletzte
In der armenischen Hauptstadt Jerewan (Eriwan) kündigte Paschinian auch Hilfen für die Familien der getöteten Soldaten an. Die Zahl der Toten lag am Mittwoch nach offiziellen Angaben bei 1586. Putin hatte in dem TV-Interview von mehr als 4000 Toten auf beiden Seiten des Konflikts gesprochen und von mehr als 10.000 Verletzten. 2000 russische Friedenssoldaten sorgen in Berg-Karabach für die Einhaltung der Waffenruhe. Nach einem Bericht der Moskauer Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ werden dafür Kosten von 35 bis 50 Millionen US-Dollar (29,5 bis 42 Mio. Euro) jährlich fällig.
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Politischer Status muss festgelegt werden
Paschinian sagte, die wichtigste Aufgabe sei nun, den politischen Status von Berg-Karabach festzulegen. Zuständig dafür ist die Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die am Mittwoch in Moskau auf Botschafterebene zu einem ersten Treffen seit Ende der Kämpfe zusammenkommen sollte.
Der Konflikt dauert seit rund 3 Jahrzehnten. In dem neuen Krieg, der am 27. September begonnen hatte, hat sich das islamisch geprägte Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er-Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Das Land berief sich dabei auf das Völkerrecht und sah sich von seinem „Bruderstaat“ Türkei unterstützt. Russland gilt als Schutzmacht Armeniens.