Donnerstag, 25. Februar 2021
Armenischer Premier Paschinian spricht von Putschversuch
In Armenien hat Ministerpräsident Nikol Paschinjan am Donnerstag vor einem bevorstehenden Militärputsch gewarnt. Zuvor hatte das Militär den Rücktritt der Regierung gefordert, woraufhin Paschinjan der russischen Agentur Interfax zufolge Generalstabschef Onik Gasparian entließ. Das wichtigste sei nun, dass die Macht in den Händen des Volkes bleibe, weil das, was gerade passiere, ein Militärputsch sei, sagte Paschinjan in einem Livevideo auf Facebook.
Die Lage im Land war zunächst unübersichtlich. So blieb unklar, ob die Armee zur Durchsetzung ihrer Forderung Waffengewalt einsetzen würde. Paschinjan steht wegen des jüngsten Krieges mit Aserbaidschan um die Grenzregion Berg-Karabach unter Druck. Seine Kritiker werfen ihm vor, den Krieg verloren und das Land verraten zu haben.
Russland rief angesichts der Entwicklung zur Ruhe auf und erklärte zugleich, es handle sich um eine innerstaatliche Angelegenheit Armeniens, die gemäß der Verfassung geklärt werden müsse. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Donnerstag laut Agentur Interfax, man beobachte die Situation in Armenien „mit Besorgnis“.
Im November hatten sich Armenien und Aserbaidschan nach wochenlangen Gefechten mit Tausenden Toten unter Vermittlung Russlands auf eine Waffenruhe für Berg-Karabach geeinigt. Als Teil der Einigung stationiert Russland dort eigene Truppen. Die Türkei hatte sich in dem Konflikt hinter Aserbaidschan gestellt. Russland hat ein Verteidigungsbündnis mit der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien.
Nach Ende des Krieges hatten viele Armenier den Rücktritt Paschinjans gefordert. Dieser hatte erklärt, er habe der Waffenruhe unter dem Druck der eigenen Armee zugestimmt. Aserbaidschan hatte die Einigung eine „Kapitulation Armeniens“ genannt.
Berg-Karabach ist eine Enklave in Aserbaidschan, in der überwiegend christliche Armenier leben. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum mehrheitlich islamischen Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 losgesagt hatte.