Freitag, 22. Dezember 2017

Arrivederci Roma – Francesco Palermo sagt „Danke“

Der Verfassungsrechtler hatte 2013 als parteiloser Kandidat des Bündnisses SVP/PD für einen Sitz im Senat kandidiert. Er wurde mit knapp 52 Prozent aller Stimmen gewählt und übte seither sein Mandat für den Senatswahlkreis Bozen/Unterland aus. Am Freitag teilte Palermo mit, dass sein Ausflug in die Politik beendet sei.

 Nach 5 Jahren ist Schluss.
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Nach 5 Jahren ist Schluss.

In einem Eintrag auf seinem Blog schloss der Jurist und Leiter des Instituts für Föderalismus- und Regionalismusforschung der Eurac seine Wiederkandidatur bei den Parlamentswahlen 2018 aus. Es gebe, so Palermo „zu viele persönliche, berufliche und auch politische Gründe, die mich dazu führen, mich nicht wieder der Wahl zu stellen“.

Es sei ihm eine große Ehre gewesen, die Mitbürger zu vertreten, und er sei froh über diese Erfahrung, die der Noch-Senator „eine Lektion fürs Leben“ nennt. Er habe allerdings auch lernen müssen, wie oberflächlich politische Entscheidungen häufig beurteilt würden, und wie schwierig es einem diese Umstände machen, die nötige Motivation für einen so heiklen Auftrag zu finden, der meistens mit einer Art, einer Sprache und mit Ritualen ausgeführt werde, die nicht die seinen seien.

„Aus politischer Sicht bezahlt man für die Entscheidung, unabhängig zu bleiben, einen Preis. Es ist sehr mühsam, wenn einem in einem von Konsens geprägten Umfeld nur Beispiele und Argumentation als Instrumente zur Verfügung stehen“, hält Palermo fest.

Palermo: „Dieses Fleckchen Erde hat das Potential, eine Brücke zwischen Kulturen zu sein“

Dennoch sei es eine Legislaturperiode gewesen in der in seinen Bereichen – Autonomie und Grundrechte – große Errungenschaften erzielt werden konnten, auch dank der günstigen Rahmenbedingungen, schreibt Palermo. Es seien viele (Durchführungs-)Bestimmungen genehmigt worden, die die Spannungen zwischen den Sprachgruppen mildern, die Autonomie sei durch das Erlangen neuer und die Wiederherstellung einiger alter, gekippter Kompetenzen gestärkt worden. Zudem seien neue Finanzbeziehungen mit dem Staat hergestellt, enorme wirtschaftliche Vorteile für das Land erzielt und die Beziehungen zu Trient und Rom verstärkt worden.

„Was die politische und gesellschaftliche Botschaft meines Mandats anbelangt war es im Grunde ausreichend, dass ein parteiloser, italienischsprachiger Kandidat mit Unterstützung von deutschsprachigen Mitbürgern (…) in einem gemischten Wahlkreis gewählt wurde, um zu zeigen, dass dieses komplexe und wunderschöne Fleckchen Erde das Potential hat, wirklich eine Brücke zwischen Kulturen zu sein“.

stol

stol