Sonntag, 07. Juli 2019

Atomabkommen mit dem Iran vor neuem Rückschlag

Dem Atomabkommen mit dem Iran droht ein weiterer schwerer Rückschlag. Die Islamische Republik plant, am Sonntag gegen eine zentrale Auflage des Abkommens von 2015 zu verstoßen. Nach Angaben von Präsident Hassan Rouhani soll die Urananreicherung dann über die erlaubten 3,67 Prozent hochgefahren werden. Dies wäre der zweite Verstoß gegen die Vereinbarung binnen weniger Tage.

Iran verkündete Uran-Anreicherung auf über 3,67 Prozent Foto: APA (AFP/TASNIM NEWS)
Iran verkündete Uran-Anreicherung auf über 3,67 Prozent Foto: APA (AFP/TASNIM NEWS)

Teheran hatte jüngst bereits die Menge der genehmigten Uranvorräte von 300 Kilogramm überschritten. Rouhani bekräftige dennoch das grundsätzliche Interesse seines Landes an einer Rettung des Vertrages. Der Iran sei bereit, Gespräche mit Washington aufzunehmen.

„Gefahr einer neuen Schwächung des Atomabkommens”

Allerdings müssten zuvor alle Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden, sagte Rouhani nach offiziellen Angaben bei einem Telefonat am Samstag mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dass Washington diese Bedingung erfüllt, gilt allerdings als ausgeschlossen. Macron äußerte sich nach Angaben des französischen Präsidialamtes bei dem Gespräch mit Rouhani sehr besorgt angesichts „der Gefahr einer neuen Schwächung des Atomabkommens”.

Iran kündigt Ausstieg an

Die USA sind 2018 aus der Vereinbarung mit Teheran ausgestiegen. US-Präsident Donald Trump hat zudem Sanktionen verhängt, die jedem wirtschaftliche Nachteile androhen, der iranisches Öl kauft. Damit will er die Einnahmen der Islamischen Republik drastisch vermindern und Teheran politisch gefügiger machen.

Der Iran sieht seine mit dem Abkommen verbundenen wirtschaftlichen Hoffnungen völlig enttäuscht. Vor zwei Monaten hatte Teheran deshalb angekündigt, in Stufen aus dem Deal auszusteigen.

apa/dpa

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stol