Sonntag, 12. Mai 2019

Außenminister beraten über Iran-Dilemma

Die Außenminister der EU-Staaten wollen am Montag über die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran beraten. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

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Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten nämlich eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen.

Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land drohte daraufhin in der vergangenen Woche, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.

Weitere Themen des Außenministertreffens sind die Konflikte in Venezuela und in Libyen sowie der Anti-Terrorkampf in afrikanischen Staaten wie Mali, Mauretanien und Niger.

Zudem treffen sich die EU-Außenminister anlässlich des zehnjährigen Bestehens der sogenannten östlichen Partnerschaft mit ihren Kollegen aus den Ländern Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldau und Ukraine.

dpa

stol