Freitag, 21. Dezember 2018

Autonomie: „Form ist Substanz“

Landeshauptmann Arno Kompatscher wird in Sachen Autonomie keine Kompromisse eingehen.

Wenn es um die Autonomie geht, macht Landeshauptmann Arno Kompatscher keine Kompromisse. - Archivbild - Foto: STOL
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Wenn es um die Autonomie geht, macht Landeshauptmann Arno Kompatscher keine Kompromisse. - Archivbild - Foto: STOL

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat der Verfassungsausschuss im römischen Senat einen Gesetzentwurf zur Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier und damit auch der Senatswahlkreise genehmigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Anzahl der Senatoren in Südtirol von drei auf zwei reduziert werden sollen.

Es gehe zum jetzigen Zeitpunkt nicht darum, ob man diesen Vorschlag inhaltlich teile oder teilen könne, erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher, sondern es geht darum festzuhalten, dass derartige Schritte nur im Einvernehmen und unter Einbeziehung der Republik Österreich erfolgen können. Das ist die Grundlage der Südtiroler Autonomie, die durch die Missachtung der gebotenen Vorgehensweise nachweislich verletzt wurde. Die österreichische Bundesregierung in derartigen Fällen nicht umgehend und direkt zu informieren, käme einer Geringschätzung der Schutzfunktion Österreichs gleich.

„Oberflächliche Diskussionen und übertriebene Nachsichtigkeit – aus welchem Grund auch immer – schaden unserer Autonomie. Deshalb dürfen wir keine Anstrengung und keinen Konflikt scheuen, um unsere hart erkämpften Rechte zu verteidigen“, erklärt Landeshauptmann Kompatscher. Südtirol könne es nicht hinnehmen, dass man den Protest öffentlich als Überreaktion abtue. „Wenn es um den Schutz der Südtirol-Autonomie geht, ist die Form Substanz, und von mir wird es in diesem Punkt keine Kompromisse geben“, unterstreicht Landeshauptmann Kompatscher.

lpa

stol