Dienstag, 19. Januar 2021

Autonomiegruppe wird Vertrauen in Regierung bestätigen

Die Autonomiegruppe wird bei der Vertrauensabstimmung im Senat für die Regierung stimmen: „Wir wollen uns weiterhin für den Schutz und die Aufwertung der Sonderautonomien einsetzen. Vor allem aber wollen wir vermeiden, dass zur Wirtschafts- und Gesundheitskrise noch eine Regierungskrise hinzukommt.“ Dies betonte SVP-Senatorin Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, am Dienstag im Plenum des Senats.

Senatorin Julia Unterberger: „Die Gründe für diese Krise sind in den Augen der Bevölkerung und auch in jenen der europäischen Partner nicht nachvollziehbar.“
Senatorin Julia Unterberger: „Die Gründe für diese Krise sind in den Augen der Bevölkerung und auch in jenen der europäischen Partner nicht nachvollziehbar.“ - Foto: © SVP
In der italienischen Regierungskrise stellt sich Ministerpräsident Conte am Dienstagabend einer zweiten, entscheidenden Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Chef der Mitte-Links-Koalition hatte bei einem ersten Votum in der Abgeordnetenkammer am Montag einen Etappensieg errungen. Das eigentliche Signal über die Zukunft seiner angeschlagenen Regierung dürfte aber von der Machtprobe im Senat ausgehen, die für den Abend erwartet wird.

Senatorin Julia Unterberger schreibt: „Die Gründe für diese Krise sind in den Augen der Bevölkerung und auch in jenen der europäischen Partner nicht nachvollziehbar. Es besteht die Gefahr, dass die Glaubwürdigkeit Italiens in Bezug auf den EU-Wiederaufbaufonds untergraben wird. Wir sollten uns vielmehr mit den Entschädigungen für die Berggebiete sowie dem Impf-Plan befassen.“

„Wir schätzen, dass Ministerpräsident Giuseppe Conte gestern und heute ausführlich auf die Sonderautonomien eingegangen ist. In der Zusammenarbeit mit der Regierung hat es bisher immer auch Konfliktsituationen gegeben. Es gab aber auch viele Gelegenheiten, bei denen wir äußerst zufriedenstellende Lösungen zum Schutz und zur Aufwertung unserer Besonderheiten finden konnten.“

„Das beweist, dass der zu beschreitende Weg immer jener des Dialogs und des Austauschs sein muss geleitet von einem starken Verantwortungsbewusstsein für die heikle Phase, welche Italien derzeit durchlebt.“

„Mit dem Beitrag aller, die sich in den europäischen Werten wiederfinden, muss diese Regierung ihren Weg fortsetzen.“

stol

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