Montag, 05. September 2016

Autonomiekonvent: Kritik an Vorgehensweise

Am Freitag wurde eine Sitzung des Autonomiekonvents abgebrochen, nachdem bekannt geworden war, dass im Senat bereits ein Autonomie-Gesetzesentwurf der SVP-PD-Parlamentarier aufliege: Manche Teilnehmer des Konvents der 33 sollen sich „gepflanzt“ fühlen.

Der Autonomiekonvent berät über die Zukunft der Südtirol-Autonomie.
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Der Autonomiekonvent berät über die Zukunft der Südtirol-Autonomie.

Riccardo Dello Sbarba, Grüner Landtagsabgeordneter und Mitglied des Autonomiekonvents, ließ am Freitag im Konvent mit der Mitteilung aufhorchen, im Senat liege bereits ein Autonomie-Gesetzesentwurf der Parlamentarier von SVP und PD auf. Allen voran Altlandeshauptmann Luis Durnwalder hat sich darüber lauthals während der Sitzung des Konvents geärgert.

Was habe es für einen Sinn, sich Gedanken über die Zukunft des Statuts zu machen, wenn in Rom bereits ein Gesetzentwurf eingebracht werde, so Durnwalder.

Landeshauptmann Kompatscher spricht von Missverständnis 

Landeshauptmann Arno Kompatscher versucht zu beruhigen, es handle sich um „eine klassische Sommerloch-Geschichte“ respektive um ein Missverständnis, so Südtirols Regierungschef gegenüber dem Tagblatt „Dolomiten“. Er habe von Anfang an klargestellt, dass man parallel zum Konvent tagespolitisch weiterarbeiten würde, zudem ging es in Rom um schrittweise Anpassungen an die Verfassungsreform, während der Konvent über die grundsätzliche Ausrichtung der Autonomie berate.

So oder so, die Stimmung im Konvent scheint, zumindest bei Teilen der Mitglieder, zurzeit nicht die beste zu sein – und auch von außen kommt Kritik.

Teile der Opposition üben Kritik

Landtagsabgeordneter Andreas Pöder meinte in einer Pressemitteilung vom Montag, einige Oppositionelle haben von Anfang an die Form des Autonomiekonvents und Mehrgleisigkeiten kritisiert. Landtagsabgeordnete Myriam Atz Tammerle von der Süd-Tiroler Freiheit verlangte - ebenfalls am Montag – dringend Aufklärung in dieser Angelegenheit.

Diese Aufklärung soll laut Christian Tschurtschenthaler, Präsident des Konvents, während der nächsten Sitzung am Freitag erfolgen.

stol/aw

stol