Donnerstag, 24. September 2020

Bei Italiens 5 Sternen hängt der Haussegen schief

Bei der stärksten Einzelpartei im italienischen Partei, der populistischen 5 Sterne-Bewegung, hängt nach den Regionalwahlen am Sonntag und Montag der Haussegen schief. Die Gruppierung, die ohne Listenverbindungen in den Wahlkampf in 7 italienischen Regionen gezogen ist, musste schwere Stimmenverluste hinnehmen.

Der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico, Spitzenpolitiker der 5 Sterne, versuchte, die Gemüter zu beruhigen.
Der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico, Spitzenpolitiker der 5 Sterne, versuchte, die Gemüter zu beruhigen. - Foto: © ANSA / CIRO FUSCO
Die Bewegung, die auf volksnahe Politikneulinge setzt und keine Listenverbindungen mit etablierten Parteien eingehen will, stürzte in allen der 7 Regionen, in denen die Bürger an die Wahlurne gebeten worden waren, ab. Nur in den süditalienischen Regionen Apulien und Kampanien konnte die Partei zweistellige Werte erreichen.

Der Spitzenpolitiker der „Cinque Stelle“, Alessandro Di Battista, sprach von der „größten Niederlage in der Geschichte der Bewegung“. „In Kampanien sind unsere Stimmen von 17 auf 10 Prozent geschrumpft, obwohl mehrere unserer Minister aus dieser Region stammen“, klagte Di Battista. Er kritisierte die Parteiführung, die seit Jänner in der Hand eines Interimchefs, dem als farblos geltenden Parlamentarier Vito Crimi, ist.

Niederlage bei den Regionalwahlen

Der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico, Spitzenpolitiker der 5 Sterne, die in Rom mit den Sozialdemokraten die Regierung von Premier Giuseppe Conte unterstützt, versuchte, die Gemüter zu beruhigen.

„Wir haben eine Niederlage bei den Regionalwahlen erlitten, wie es bereits in der Vergangenheit der Fall gewesen war. Wir müssen uns auf territorialer Ebene besser organisieren und eine neue Identität in dieser für Italien schwierigen Phase finden. In der Zwischenzeit arbeitet die Regierung Conte mit dieser Mehrheit weiter“, kommentierte Fico.

Es sei wichtig, dass die Regierungsmehrheit stabil bleibt, argumentierte Fico. Italien erlebe eine historische Phase. Jetzt gehe es darum, die über 200 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbauprogramm „Recovery Fund“ für den Neustart Italiens effizient zu verwenden, sagte Fico.

Sieg des „Ja“ beim Referendum

Die 5 Sterne-Bewegung tröstet sich mit dem Sieg des „Ja“ bei dem Referendum über die Verkleinerung des Parlaments am Sonntag und Montag. Die Reduzierung der Parlamentarierzahl von 945 auf 600 Mitglieder ist ein Steckenpferd der „5 Sterne“, die von der Reform die Fortsetzung der Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten abhängig gemacht hatte.

Jetzt will die Bewegung eine Kampagne zur Reduzierung der Gehälter der Parlamentarier starten. Ziel sei es weiterhin, die hohen Kosten der Politik in Italien zu drücken und die in den Jahrzehnten konsolidierten Privilegien abzubauen.

apa

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