Sonntag, 17. Mai 2015

Benko-Projekt: Spagnolli will die Bürger fragen

In Sachen Benko-Projekt schlägt Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli neue Töne an: Wie italienische Medien am Sonntag berichten, will Spagnolli die Meinung der Bürger einholen. Ein "richtiges" Referendum sieht aber anders aus.

Der Bozner Busbahnhof: Hier soll, geht es nach René Benko, das neue Kaufhaus Bozen entstehen. Bürgermeister Spagnolli will erst die Bürger fragen.
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Der Bozner Busbahnhof: Hier soll, geht es nach René Benko, das neue Kaufhaus Bozen entstehen. Bürgermeister Spagnolli will erst die Bürger fragen. - Foto: © D

Kein richtiges Referendum, mehr „eine große Volksbefragung“ sei es, die Spagnolli zum Benko-Projekt plane, schreiben italienische Medien am Sonntag.

Ein echtes Referendum sei viel zu kostspielig und beinhalte ein hohes Rekurs-Risiko, wird Spagnolli zitiert. Und dennoch: Er wolle seine Bürger anhören.

"Nachdem ich alle (Befürworter und Gegner des Benko-Projekts; Anm.d.Red.) angehört habe, steht meine Entscheidung fest: Wir werden ein Referendum machen, eine große Volksbefragung. Dessen Ergebnis, welches auch immer es sei möge, wird sich die Politik annehmen müssen", teilte Spagnolli mit. Er schlägt eine Befragung via Post vor.

In einer Woche wird gewählt

Ein Vorstoß, der wohl nicht ohne Grund genau zu diesem Zeitpunkt kommt: Wie bekannt, erreichte Luigi Spagnolli bei der Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag „nur“ 41,6 Prozent der Stimmen – und somit nicht die nötige Mehrheit von 50 Prozent, um im ersten Wahlgang als alter und neuer Bozner Bürgermeister hervorzugehen.

Am kommenden Sonntag muss „Gigi“ in einer Stichwahl gegen Alessandro Urzì von Alto Adige nel Cuore ran. Der Landtagsabgeordnete hatte 12,7 Prozent der Stimmen gesammelt. Der 24. Mai wird entschieden, wer Bozen die kommenden fünf Jahre über als Bürgermeister führen soll.

Sowohl Spagnolli als auch Urzì befinden sich deshalb in Wahlkampf-Modus. Mit der Befragung zum Benko-Projekt streckt Spagnolli seine Hand nach dem ökosozialen Flügel der Stadt aus. Denn: Spagnolli mag zwar der Favorit im Rennen um Bozen sein. Doch laut "Alto Adige" muss er am Sonntag ein starkes Ergebnis einfahren, um sich bei eventuellen Koalitionsverhandlungen mit den Ökosozialen oder anderen Bewegungen in einer guten Ausgangslage wiederzufinden.

Hager: „Sehr gut, solange nicht nur ein Vorwand“

Heinz Peter Hager, seines Zeichens Vertrauensmann von Immobilien-Unternehmer René Benko, kann dem Spagnolli-Vorstoß jedenfalls Positives  abgewinnen: „Es ist sehr gut, wenn die Bürger ihre Meinung sagen dürfen“, sagte er dem „Corriere dell‘ Alto Adige“. „Solange es nicht nur ein Vorwand ist, noch weiter Zeit in der Angelegenheit verstreichen zu lassen.“

stol

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