Freitag, 24. Mai 2019

Berlusconi auf Schwarzer Liste der Anti-Mafia-Kommission

Italiens viermaliger Premier Silvio Berlusconi ist einer der 5 italienischen Kandidaten bei den EU-Parlamentswahlen am Sonntag, die laut der Anti-Mafia-Kommission des Parlaments in Rom nicht in die EU-Wahllisten aufgenommen werden sollten. Gegen Berlusconi läuft zurzeit noch ein Verfahren wegen Korruption.

Der italienische Ex-Premier nimmt als Spitzenkandidat der Forza Italia an der Wahl teil. - Foto: Ansa
Der italienische Ex-Premier nimmt als Spitzenkandidat der Forza Italia an der Wahl teil. - Foto: Ansa

4 Kandidaten der Berlusconi-Partei Forza Italia, darunter der TV-Tycoon selber, sowie ein Mitglied der rechtsextremen Partei CasaPound sollten laut dem in Italien geltenden Kodex für transparente Wahllisten aus dem Wahlduell ausgeschlossen werden, urteilte die Anti-Mafia-Kommission, die die Kandidaturen prüfte.

Berlusconi wies die Vorwürfe zurück. Kein Regierungschef in Italien habe so aktiv wie er die Mafia bekämpft, versicherte er. Die Forza Italia-Mandatarin Jole Santelli sprach von einer „Verfolgungsaktion“ gegen Berlusconi.

„Ich habe in meiner politischen Karriere 200 Millionen Wählerstimmen erhalten und werde noch weitere Millionen bekommen“, zeigte sich Berlusconi selbstsicher. Beim sogenannten „Ruby-Prozess“, in dem er beschuldigt worden war, Sex mit minderjährigen Prostituierten – darunter die Tänzerin „Ruby“ – gehabt zu haben, war der Großunternehmer in letzter Instanz freigesprochen worden.

Der italienische Ex-Premier nimmt als Spitzenkandidat der Forza Italia an der Wahl teil. Er kann bei der Europawahl erstmals nach dem Ende des gegen ihn wegen Steuerbetrugs verhängten politischen Ämterverbots wieder bei einer Wahl antreten. Zwischen 1994 und 2011 hatte er 4 Mal das Amt des italienischen Ministerpräsidenten innegehabt.

apa

stol