Sonntag, 27. November 2016

Berlusconi zu neuer Kandidatur im Fall von Renzi-Sturz bereit

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi ist zu einer neuen Kandidatur für das Premieramt bereit, sollte sein Nachfolger Matteo Renzi nach einem „Nein“ bei der am kommenden Sonntag geplanten Volksabstimmung über eine ausgedehnte Verfassungsreform zurücktreten. Berlusconi will wieder ein Mitte-rechts-Lager führen.

Silvio Berlusconi will es noch einmal wissen und sich im Falle eines Sturzes der Regierung als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung stellen.
Silvio Berlusconi will es noch einmal wissen und sich im Falle eines Sturzes der Regierung als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung stellen. - Foto: © LaPresse

Im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“ am Sonntag erklärte Berlusconi, er warte auf einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg über seinen Antrag, mit dem er eine Aufhebung des mit seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs verbundenen Ämterverbots gefordert hatte. Berlusconi kann wegen dieses Verbots nicht kandidieren. Der 80-jährige TV-Tycoon rechnet in den nächsten Wochen mit dem Urteil aus Straßburg.

„Zum Glück geht es mir nach der schweren Herzoperation im Juni wieder gut und ich kann mich wieder politisch in einem Kampf engagieren, der für die Demokratie entscheidend ist“, so Berlusconi in Anspielung auf seine Wahlkampagne für die Volksabstimmung, bei der er für das „Nein“ zu Renzis Verfassungsreform wirbt.

Berlusconis konservative Forza Italia würde im Fall eines Sturzes Renzi keine Übergangsregierung unterstützen. Sie sei jedoch bereit, mit anderen Parteien über ein neues Wahlgesetz zu verhandeln. „Wichtig ist, dass die Italiener sobald wie möglich wieder an Parlamentswahlen teilnehmen können“, so Berlusconi.

apa 

stol