Samstag, 25. Mai 2019

Bewerberzahl um May-Nachfolge wächst

Am Samstag, einen Tag nach der Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, haben bereits mehrere Konservative ihren Hut für die Nachfolge in den Ring geworfen. Gesundheitsminister Matt Hancock und der frühere Brexit-Minister Dominic Raab erklärten ihre Teilnahme an dem mehrstufigen Auswahlverfahren für den Tory-Parteivorsitz.

Theresa May
Theresa May - Foto: © shutterstock

Raab ist der sechste offizielle Bewerber um die Nachfolge Mays. Er werde für einen faireren Deal mit der EU kämpfen, kündigte Raab in einem Beitrag für die Zeitung „Mail on Sunday“ an. Für einen erfolgreichen Brexit brauche es „Konzentration, Disziplin und Entschlossenheit“, betonte er.

Als ehemaliger Jurist im Außenministerium und früherer Brexit-Minister „habe ich die Erfahrung“, schrieb Raab.

Er war aus Protest gegen den von May mit der Europäischen Union geschlossenen Austrittsvertrag zurückgetreten.

Vor Raab hatten bereits Ex-Außenminister Boris Johnson, der als Favorit gilt, der amtierende Außenminister Jeremy Hunt, Entwicklungshilfeminister Rory Stewart, Ex-Arbeitsministerin Esther McVey sowie der britische Gesundheitsminister Matt Hancock ihre Kandidatur bekanntgegeben.

May kündigte am Freitag ihren Rücktritt als Chefin der Konservativen mit 7. Juni an, nachdem sie das endgültige Scheitern ihres Brexit-Kurses eingestehen musste. Ihr Austrittsvertrag war im Londoner Unterhaus drei Mal abgelehnt worden, Gespräche über einen lagerübergreifenden Kompromiss mit der europafreundlicheren Labour-Opposition verliefen ergebnislos.

May kündigte ihren Rücktritt einen Tag nach der Europawahl in Großbritannien an, die abgehalten werden musste, weil die Premierministerin ihr Versprechen eines Austritts mit Ende März nicht halten konnte.

Prognosen zufolge sind Mays Tories bei der Wahl massiv abgestürzt, möglicherweise sogar auf den fünften Platz hinter der Brexit Party des EU-Gegners Nigel Farage, der Labour Party, den Liberaldemokraten und den Grünen.

Berichten zufolge löste Johnson damit Befürchtungen vor einem Brexit-Wettrüsten aus, bei dem sich die Kandidaten gegenseitig an Kompromisslosigkeit überbieten, um die Austritts-Hardliner an der konservativen Parteibasis auf ihre Seite zu ziehen.

Auch Außenminister Jeremy Hunt, Ex-Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeminister Rory Stewart haben bereits erklärt, antreten zu wollen.

Als aussichtsreiche Kandidaten gelten zudem der frühere Brexit-Minister Dominic Raab, Umweltminister Michael Gove, Verteidigungsministerin Penny Mordaunt, Innenminister Sajid Javid und die am Mittwoch zurückgetretene Ministerin für Parlamentsangelegenheiten, Andrea Leadsom. Erwartet wird, dass sich bis zu 20 Bewerber dem Auswahlverfahren stellen.

May hatte am Freitag in einer emotionalen Rede in London angekündigt, dass sie ihr Amt als Parteichefin der Konservativen am 7. Juni abgeben wird. Der parteiinterne Prozess um ihre Nachfolge soll in der Woche ab dem 10. Juni beginnen und bis zur parlamentarischen Sommerpause ab dem 20. Juli abgeschlossen sein.

Am Ende sollen die rund 100.000 Parteimitglieder der Konservativen zwischen zwei Kandidaten entscheiden, die von den Abgeordneten ausgewählt werden. May bleibt in dieser Phase kommissarisch als Regierungschefin im Amt.

Die oppositionelle Labour Party forderte umgehend Neuwahlen. Ihr finanzpolitischer Sprecher John McDonnell bekräftigte am Samstag, dass seine Partei ein Misstrauensvotum gegen die Regierung anstreben werde, sollte es gute Aussichten auf einen Erfolg geben.

Großbritannien soll bis 31. Oktober aus der Europäischen Union ausscheiden. Das von May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen wurde vom Parlament bisher drei Mal abgelehnt. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

Bleibt es dabei, droht ein abruptes Ende der Mitgliedschaft mit möglicherweise dramatischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche.

apa

stol