Mittwoch, 09. Juni 2021

Biden vor G7-Gipfel in Großbritannien eingetroffen

US-Präsident Joe Biden hat zum Auftakt seiner Europareise zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und den Führungsanspruch der Vereinigten Staaten unterstrichen. „Ich glaube, wir befinden uns an einem Wendepunkt der Weltgeschichte“, sagte Biden am Mittwoch kurz nach seiner Ankunft in Großbritannien vor US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Ostengland, der vom US-Militär genutzt wird.

Air Force One nimmt erstmals unter Biden Kurs auf Europa.
Air Force One nimmt erstmals unter Biden Kurs auf Europa. - Foto: © APA/AFP / MANDEL NGAN
„Sie wissen besser als jeder andere, dass Demokratie nicht durch Zufall entsteht. Wir müssen sie verteidigen. Wir müssen sie stärken“, sagte der US-Präsident zu den Soldaten, und fügte hinzu: „Wir müssen diejenigen in Misskredit bringen, die glauben, dass das Zeitalter der Demokratie vorbei ist.“ Eine Woche vor seiner Zusammenkunft mit Russlands Staatschef Wladimir Putin äußerte Biden den Wunsch nach einer berechenbaren Beziehung zu Moskau. „Wir suchen nicht den Konflikt mit Russland. Wir wollen eine stabile, vorhersehbare Beziehung“, sagte Biden.

Er warnte Moskau, dass die Vereinigten Staaten reagieren würden, wenn die russische Regierung „schädliche Handlungen“ wie die Verletzung der Souveränität anderer Länder begehe. Er treffe Putin, „um ihm mitzuteilen, was ich ihm mitteilen möchte“ - und dies erst nach Treffen mit „unseren engsten demokratischen Partnern“.

Zwei Tage vor dem Beginn des G7-Gipfels in Cornwall trafen der US-Präsident und First Lady Jill Biden am Mittwochabend in Großbritannien ein. Es ist die erste Auslandsreise Bidens seit seinem Amtsantritt im Jänner. Wegen der Corona-Pandemie hatte der Präsident bisher zunächst nur Reisen innerhalb des Landes unternommen. Begleitet wird der US-Präsident von First Lady Jill.

Am Donnerstag ist ein bilaterales Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Cornwall geplant. Von Freitag bis Sonntag tagen die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen in dem Badeort Carbis Bay. Dabei soll der Kampf gegen die Pandemie eine wichtige Rolle spielen. Bei seinem Abflug hatte Biden einen Impfplan für die ganze Welt angekündigt. „Ich habe einen, und ich werde ihn verkündigen,“ sagt Biden, kurz bevor er an Bord der Air Force One ging. Medienberichten zufolge will Biden die Spende von 500 Millionen Dosen des Impfstoffs Biontech/Pfizer an ärmere Länder verkünden.

Von G7-Diplomaten wurde betont, dass die von den USA geforderte Freigabe der Impfstoff-Patente wohl keine Rolle spielen werde. Stattdessen gehe es um die Versorgung von Entwicklungsländer mit Impfstoff sowie den Aufbau von Produktionskapazitäten auf anderen Kontinenten.

Am Rande des G7-Gipfels will sich Biden unter anderem mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem bilateralen Gespräch zusammensetzen. Zum Abschluss ihres Besuches in Großbritannien werden der US-Präsident und die First Lady am Sonntag von Königin Elizabeth II. auf Schloss Windsor nahe London empfangen.

Am Montag nimmt Biden am NATO-Gipfel in Brüssel teil, wo am Tag darauf ein Spitzentreffen mit EU-Vertretern auf dem Programm steht. Am Mittwoch kommender Woche findet dann ein mit Spannung erwartetes Gipfeltreffen Bidens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf statt, bevor der US-Präsident nach Washington zurückkehrt.

Kurz vor seinem Abflug sagte Biden, Ziel der Reise sei unter anderem, China und Russland zu zeigen, wie eng das Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa sei. Wenige Stunden vor der Abreise Bidens wurde bekannt, dass EU und USA ihre Handelsstreitigkeiten dauerhaft beilegen wollen. Dies ging aus dem Entwurf für den EU-USA-Gipfel am Montag hervor. Demnach sollen die unter Bidens Vorgänger Donald Trump verhängten Stahl-Strafzölle vor dem 1. Dezember aufgehoben werden. Der Streit über Subventionen für die Flugzeugproduzenten Airbus und Boeing soll vor dem 11. Juli enden.

apa