Samstag, 22. Mai 2021
Biden fordert mit Nachdruck 2-Staaten-Lösung in Nahost
Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern kann nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden langfristig nur durch eine 2-Staaten-Lösung befriedet werden.
„Das ist die einzige Antwort, die einzige Antwort“, betonte Biden am Freitag (Ortszeit) im Weißen Haus. Die vereinbarte Waffenruhe biete die Chance, in diese Richtung Fortschritte zu erzielen. Er werde dafür „beten“, dass diese halten werde.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu habe ihm sein Wort gegeben, und dieser habe ihm gegenüber sein Wort nie gebrochen, sagte Biden.
USA bieten mit einem Hilfspaket ihre Unterstützung an
Der US-Präsident betonte, die Hamas sei eine Terrororganisation. Trotzdem seien die USA um der Zivilbevölkerung willen entschlossen, den Wiederaufbau im Gazastreifen über die Palästinensische Autonomiebehörde mit einem „großen Hilfspaket“ zu unterstützen.
Gleichzeitig unterstrich Biden, dass ein nachhaltiger Frieden erst möglich sei, sobald alle Akteure in der Region zweifelsfrei „das Recht Israels anerkennen, als unabhängiger jüdischer Staat zu existieren“.
Forderung nach einem Ende der Gewalt
Biden erklärte, er habe in seinen Gesprächen mit Netanyahu auch ein Ende der Gewalt zwischen arabischen und jüdischen Israelis gefordert. „Das muss aufhören“, sagte Biden. Israelis müssten gleichermaßen als israelische Staatsbürger behandelt werden, egal ob sie arabischen oder jüdischen Hintergrunds seien, sagte der US-Präsident.
Biden äußerte sich auf Nachfragen von Journalisten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in zur Waffenruhe und der Entwicklung im Nahen Osten.