Donnerstag, 25. März 2021

Biden verdoppelt Ziel für US-Impfkampagne

Bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus hat US-Präsident Joe Biden sein Ziel für die laufende Corona-Impfkampagne in den USA verdoppelt: In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollen 200 Millionen Impfungen verabreicht werden. Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Biden am Donnerstag. „Ich glaube, wir können das schaffen.“

Biden stellte sich erstmals Reportern im Presseraum des Weißen Hauses.
Biden stellte sich erstmals Reportern im Presseraum des Weißen Hauses. - Foto: © APA (AFP) / JIM WATSON
Biden hatte vor seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, dass in seinen ersten 100 Tagen als Präsident mindestens 100 Millionen Impfungen verabreicht werden sollten. Das Ziel wurde bereits Ende vergangener Woche erreicht, nach knapp 60 Tagen im Amt.

Biden stellte bei der gut einstündigen Pressekonferenz eine erneute Kandidatur 2024 in Aussicht. „Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung“, sagte der 78-jährige Demokrat auf eine entsprechende Frage. Er erwarte auch, dann erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin anzutreten. „Sie ist eine großartige Partnerin.“

Ob er dann ins Rennen gegen seinen Vorgänger Donald Trump ziehen würde, wisse er nicht. Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.

Biden wies Vorwürfe im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl von Migranten an der Südgrenze der Vereinigten Staaten zurück. Die Zahl der Menschen nehme jedes Jahr um diese Zeit zu – und nicht etwa deshalb, weil er ein „netter Kerl“ wäre, sagte Biden.

Er verteidigte seine Politik, unbegleitete minderjährige Migranten – anders als erwachsene Migranten – nicht zurückweisen zu lassen. Er werde nicht dabei zusehen, wie Kinder auf der anderen Seite der Grenze verhungerten.

Trump warf er vor, wichtige Teile des Asylsystems demontiert zu haben. Die Republikaner beschuldigen Biden, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben.
In der Außenpolitik machte Biden deutlich, dass er den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtiges Problem sieht.

Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen, sagte er. Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoß gegen UN-Sanktionen gewesen.

Klare Worte in Richtung China

China forderte Biden zur Einhaltung internationaler Normen und Verpflichtungen auf. Die US-Regierung suche keinen Konflikt mit China, es werde aber einen „harten Wettbewerb“ geben, kündigte er an. Seine Regierung werde sich bemühen, das Verhältnis mit demokratischen Verbündeten zu stärken, um China geeint gegenüberzutreten.

China wolle das mächtigste und wohlhabendste Land der Welt werden. „Das wird in meiner Amtszeit nicht passieren“, betonte Biden. „Die Vereinigten Staaten wachsen weiter und werden reicher.“

Zu Afghanistan sagte Biden, es werde „schwierig“, die von der Trump-Regierung mit den Taliban vereinbarte Frist für einen Abzug aller US-Truppen einzuhalten. „Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen“, sagte Biden. „Es ist nicht meine Absicht, dort für eine lange Zeit zu bleiben.“

Auf die Frage, ob in dem Land auch im kommenden Jahr noch US-Truppen stationiert sein werden, sagte er: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist.“ Die USA berieten sich wegen des geplanten Abzugs mit ihren Verbündeten.

dpa