Donnerstag, 21. Januar 2021

Biden will Abrüstungsvertrag mit Russland verlängern

US-Präsident Joe Biden will den letzten großen atomaren Abrüstungsvertrag mit Russland um 5 Jahre verlängern.

US-Präsident Joe Biden will den Abrüstungsvertrag mit Russland um 5 Jahre verlängern.
US-Präsident Joe Biden will den Abrüstungsvertrag mit Russland um 5 Jahre verlängern. - Foto: © APA/afp / MANDEL NGAN
Präsidentensprecherin Jen Psaki bestätigte am Donnerstag entsprechende Medienberichte. Zugleich trat sie dem Eindruck entgegen, es handle sich um ein Zugeständnis an Moskau.

Vielmehr ergebe die Verlängerung „noch mehr Sinn, wenn die Beziehungen mit Russland feindlich wie derzeit sind“. Biden wolle ebenso wie Moskau einer Verlängerung um 5 Jahre zustimmen.

Biden hatte vor seinem Amtsantritt erklärt, dass der Vertrag ein „Anker der strategischen Stabilität“ zwischen den USA und Russland sei und Grundlage für neue Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle sein könne.

Russland hatte sich früh für eine Verlängerung ausgesprochen und im Falle eines Scheiterns vor einem Wettrüsten gewarnt.

Würde der Vertrag ohne Verlängerung auslaufen, gäbe es erstmals seit Jahrzehnten kein Abkommen mehr, das dem Bestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt. Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.

Bidens Sprecherin kündigte zudem an, die neue Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines werde Ermittlungen gegen Russland im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny einleiten.

Der kürzlich nach seiner Behandlung in Deutschland in seine Heimat zurückgekehrte und sofort verhaftete Nawalny macht Russlands Staatschef Wladimir Putin für den Anschlag verantwortlich.

apa

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