Mittwoch, 12. Juni 2019

Boris Johnson will besseren Brexit-Deal

Der Favorit im Rennen um die Führung der britischen Konservativen und das Amt des Premierministers, Boris Johnson, will das Abkommen über den EU-Austritt nachverhandeln. Das sagte der ehemalige Außenminister Großbritanniens am Mittwoch in London bei einer Rede zum Auftakt seiner Kampagne um die Nachfolge von Theresa May. Die EU-Kommission hingegen besteht auf die ausständigen Zahlungen.

Boris Johnson hat noch viel vor. - Foto: APA (AFP)
Boris Johnson hat noch viel vor. - Foto: APA (AFP)

Ein „besserer Deal” sei möglich, sagte Johnson. Er wolle keinen Austritt ohne Abkommen, aber das Land müsse sich darauf vorbereiten, um den Druck auf die Verhandlungspartner in Brüssel zu erhöhen. „Es ist wichtig robust, entschlossen und entschieden zu sein”, so Johnson. Zudem müsse die Austrittsfrist am 31. Oktober auf jeden Fall eingehalten werden.

Brüssel hat bereits mehrfach klargemacht, dass es keine Nachverhandlungen an dem Austrittsvertrag geben kann. Erst am Dienstag wiederholte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Position. Der Vertrag müsse respektiert werden, wer auch immer der nächste britische Premierminister sein werde, sagte Juncker im Gespräch mit dem Portal Politico.

May scheiterte mit ihrem Deal insgesamt 3 Mal im Parlament

May war mit dem Deal über den EU-Austritt 3 Mal im Parlament gescheitert und als Konsequenz vergangene Woche von ihrem Amt als Parteichefin zurückgetreten. Von den zehn Bewerbern, die ihren Hut in den Ring geworfen haben, werden Johnson die besten Chancen eingeräumt.

Die Zahl der Kandidaten soll nun in mehreren Wahlgängen von der Tory-Fraktion auf 2 reduziert werden. Die sollen sich dann einer Stichwahl unter den rund 160.000 Tory-Mitgliedern stellen. Bis Ende Juli soll der neue Parteichef und Premierminister feststehen.

Die EU-Kommission bekräftigte am Mittwoch zudem, dass Großbritannien auch im Fall eines „No Deal” zu Zahlungen an die Union verpflichtet sei. Dies sei eine der Voraussetzungen, um im Falle eines ungeregelten Austritts der Briten über die künftigen Beziehungen mit der EU zu verhandeln, heißt es in der Mitteilung.

apa/dpa

stol