Dienstag, 01. Januar 2019

Brasilien: Rechtspopulist Bolsonaro tritt Präsidentenamt an

Der designierte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wird am Dienstag vereidigt. Der neue Staatschef wird am Neujahrstag zunächst eine Messe in der Kathedrale der Hauptstadt Brasilia besuchen, dann im Kongress seinen Amtseid ablegen und schließlich im Regierungspalast Planalto seine Antrittsrede halten. Die Behörden erwarten bis zu 500.000 Zuschauer bei der Vereidigungszeremonie.

Popularität von Rechtspopulisten ist offenbar ein globales Phänomen. - Foto: APA (AFP)
Popularität von Rechtspopulisten ist offenbar ein globales Phänomen. - Foto: APA (AFP)

Als ausländische Gäste werden unter anderem Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu, Chiles Präsident Sebastian Pinera und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erwartet. US-Präsident Donald Trump lässt sich von Außenminister Mike Pompeo vertreten.

Bolsonaro will das größte Land Lateinamerikas gründlich umkrempeln. „Eine der Maßnahmen, um Brasilien aus den schlechtesten Positionen in der Weltrangliste bei der Bildung zu holen, ist der Kampf gegen den marxistischen Müll, der sich in den Bildungseinrichtungen angesiedelt hat”, schrieb der Rechtspopulist am Montag auf Twitter.

„Gemeinsam mit dem Bildungsminister und anderen Beteiligten werden wir dafür sorgen, dass wir uns zu Bürgern entwickeln und nicht zu Parteigängern“, sagte der Ex-Militär, der sich im Wahlkampf als sauberer Außenseiter im korruptionsverseuchten Politikbetrieb inszenierte und feiern ließ.

Der Rechtspopulist will als Präsident in den kommenden 4 Jahren die weit verbreitete Korruption im größten Land Lateinamerikas bekämpfen, die Kriminalität eindämmen und die Wirtschaft ankurbeln. Zu seinem Kabinett zählen der prominente Anti-Korruptions-Ermittler Sergio Moro und der ultraliberale Wirtschaftswissenschaftler Paulo Guedes.

Kritiker sehen in Bolsonaro allerdings eine Gefahr für die noch junge Demokratie Brasiliens. Der Hauptmann der Reserve hatte sich immer wieder abfällig über Schwarze, Indigene und Homosexuelle geäußert und die Militärdiktatur in Brasilien gelobt. Er hat angekündigt, keine weiteren Schutzgebiete für indigene Gemeinschaften auszuweisen und den Zugang zu Waffen zu erleichtern. Kritiker befürchten, dass ein einfacherer Zugang zu Waffen die Gewalt nicht eindämmen, sondern verschärfen dürfte.

apa/dpa/ag

stol