Mittwoch, 10. März 2021
Brasiliens Ex-Präsident Lula nimmt Kampf mit Bolsonaro auf
Nach der Aufhebung der Urteile gegen ihn ist der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf die politische Bühne zurückgekehrt.
„Das Leiden, das das brasilianische Volk durchmacht, ist unendlich größer als jedes Verbrechen, das gegen mich begangen wurde“, sagte der Ex-Präsident (2003-2011) am Mittwoch in einer im Fernsehen übertragenen Rede am Sitz der Metallarbeiter-Gewerkschaft in Sao Bernardo do Campo im Großraum Sao Paulo.
Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte populäre linke Politiker war im November 2019 nach 580 Tagen vorläufig aus der Haft in der Stadt Curitiba entlassen worden. Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hatte die Urteile gegen Lula wegen Korruption am Montag aufgehoben. Damit bekommt der 75-Jährige seine politischen Rechte zurück und kann, falls alles so bleibt, auch wieder bei Wahlen antreten.
Aufmachung erinnerte an Wahlkampf-Auftakt
Die Aufmachung der Bühne erinnerte an einen Wahlkampf-Auftakt, Slogans wie „Impfstoff für alle und Soforthilfe jetzt“ und „Gesundheit, Beschäftigung und Gerechtigkeit für Brasilien“ gaben den Ton für eine mögliche Kampagne vor.
Lula versuchte nicht nur, sich bei seiner Position zum Umgang mit der Corona-Pandemie, von der Brasilien besonders betroffen ist, sondern auch bei anderen Themen wie dem Waffenbesitz von dem rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro zu distanzieren. Auf eine Frage in der Pressekonferenz antwortete er, dass es früh sei, um an eine Kandidatur für die Wahl 2022 zu denken.
In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zu seinem 75. Geburtstag hatte der Ex-Staatschef die Tür zu der Möglichkeit offen gelassen, bei der Präsidentenwahl noch einmal anzutreten - gegen Bolsonaro, dessen Administration er als „Regierung der Zerstörung“ bezeichnete.
Wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt
2018 war Lula von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein.
Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Curitiba nicht zuständig war, weil die Vorwürfe gegen Lula nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation „Lava Jato“ in Verbindung stünden.