Dienstag, 15. Januar 2019

Brexit: Abstimmung begonnen

Das Londoner Unterhaus hat am Dienstagabend die Debatte über den umstrittenen Brexit-Deal abgeschlossen und mit der Abstimmung begonnen. Nachdem 3 von 4 Abänderungsanträgen zurückgezogen wurden, unter anderem jener der Labour Party, blieb nur noch ein Antrag von Tory-Brexiteers gegen die nordirische Auffanglösung („Backstop“) übrig.

Die Abstimmung hat begonnen.
Die Abstimmung hat begonnen. - Foto: © APA/AFP

Der Antrag wurde vom Konservativen John Baron eingebracht und sieht vor, dass es eine Ausstiegsklausel aus der umstrittenen Garantie für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland geben muss. Würde der Antrag angenommen, wäre der Brexit-Deal wohl Makulatur, weil die EU in diesem Punkt kaum nachgeben dürfte.

Abgestimmt wurde nach einem jahrhundertealten Ritual, indem sich die Abgeordneten durch 2 Türen in die Lobby zurückzogen. Nach dem Votum über den Antrag sollte dann noch die Abstimmung über das Abkommen als solches stattfinden.

Beobachter zweifelten nicht daran, dass eine große Mehrheit der Abgeordneten ihn ablehnen wird. Die konservative Premierministerin Theresa May hatte in ihrem Schlussstatement noch einen letzten verzweifelten Versuch unternehmen, Labour-Abgeordnete zum Überlaufen zu bewegen.

apa

stol