Mittwoch, 23. Oktober 2019

Brexit: EU-Sondergipfel ab Freitag?

Die EU-Staats- und Regierungschefs könnten bereits ab Freitag zu einem Brexit-Sondergipfel in Brüssel zusammenkommen, um über einen weiteren Aufschub des britischen EU-Austritts zu entscheiden.

Aufgrund des Brexits könnte es zu einem EU-Sondergipfel kommen.
Aufgrund des Brexits könnte es zu einem EU-Sondergipfel kommen. - Foto: © APA/afp / TOLGA AKMEN

Der irische Regierungschef Leo Varadkar sagte am Mittwoch, ein Gipfel wäre nötig, wenn sich die EU-Staaten im Kontakt mit EU-Ratspräsident Donald Tusk nicht über die Details der Verschiebung einig werden.

„Wenn es einen Konsens gibt, können wir das im schriftlichen Verfahren machen. Wenn nicht, dann müssen wir eine Sitzung des Europäischen Rats einberufen, möglicherweise nächsten Montag, vielleicht sogar schon am Freitag, um darüber zu beraten, ob wir eine Verlängerung gewähren oder nicht, für wie lange und unter welchen Bedingungen“, sagte Varadkar.

Die von Tusk empfohlene Zustimmung der EU-Länder zu einer Fristverlängerung bis 31. Jänner gilt als wahrscheinlich, ist aber nicht gesichert. So hält etwa Frankreich eine kürzere Frist für angemessen. Auch Deutschland will nach Angaben von Außenminister Heiko Maas zunächst klarere Informationen aus London abwarten. Am Nachmittag sollen in Brüssel die EU-Botschafter der 27 verbleibenden EU-Länder zusammenkommen.

dpa