Mittwoch, 09. Dezember 2020

Brexit-Gespräche könnten mit einem Knall enden

Beim Treffen des britischen Premierministers Boris Johnson mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet eine Expertin mit einem furiosen Finale der Brexit-Gespräche. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass es mit einem Knall endet“, sagte die Publizistin und Historikerin Helene von Bismarck. „Die Idee des Treffens in letzter Minute, des Dramas war von Johnson immer eingeplant.“ Von der Leyen und Johnson wollen sich am Mittwoch zum Abendessen treffen.

Johnson ist ein Mann für die große Bühne.
Johnson ist ein Mann für die große Bühne. - Foto: © APA (AFP) / DANIEL LEAL-OLIVAS
Das persönliche Gespräch nach jahrelangen Verhandlungen und nur gut drei Wochen vor dem Ende der Brexit-Übergangsfrist überrasche nicht. „Johnson ist ein Mann für die große Bühne.“

Die Brexit-Unterhändler verhandeln seit Monaten. Auch zwei längere Telefonate zwischen von der Leyen und Johnson brachten wenig. Auf drei Feldern sehen sie immer noch „bedeutende Differenzen“: bei Fischerei, fairem Wettbewerb und dem Rahmen zur Durchsetzung der Vereinbarungen. Ende des Jahres läuft die Brexit-Übergangsphase aus, in der trotz des Austritts aus der EU für Großbritannien bisher fast alles beim Alten geblieben ist.

Dass sein Treffen mit von der Leyen kurz vor dem letzten EU-Gipfel des Jahres stattfindet, sei nach Johnsons Geschmack, sagte die Expertin, die von der britischen Royal Historical Society als Fellow ausgezeichnet wurde. „Johnson ist ein massiver Störfaktor für die EU-Regierungschefs“, sagte sie. Der Brexit werde nicht zwingend im Mittelpunkt des 2-tägigen Treffens am Donnerstag und Freitag stehen, doch mit seiner Reise nach Brüssel sorge Johnson dafür, dass sich die Staats- und Regierungschefs mit ihm beschäftigen müssten.

Dass der Besuch bei von der Leyen nur Show ist, glaubt von Bismarck aber nicht. „Johnson hätte einen No-Deal-Brexit in Kauf genommen, er war aber nicht sein Ziel“, sagte sie. Im direkten Gespräch sieht die Expertin sogar leichte Vorteile für Johnson. „Er kann eine politische Entscheidung für oder gegen einen Deal treffen, von der Leyen ist an ihr Mandat gebunden.“

apa