Dienstag, 22. Oktober 2019

Brexit: Johnson droht mit Neuwahlen

Sollte das Unterhaus den Brexit-Zeitplan ablehnen, dann strebt der britische Premier Boris Johnson Neuwahlen noch vor Weihnachten an.

Premier Boris Johnson macht Druck auf das Parlament und droht mit Neuwahlen.
Premier Boris Johnson macht Druck auf das Parlament und droht mit Neuwahlen. - Foto: © APA/afp / HO

Großbritanniens Premierminister Johnson hat offen damit gedroht, seinen Brexit-Deal aus dem Parlament zurückzuziehen und eine Neuwahl anzustreben. Dies sei dann nötig, wenn ihm die Abgeordneten die Zustimmung für den Zeitplan zur Beratung der Brexit-Gesetze verweigerten, sagte Johnson am Dienstag im Parlament in London.

Die britische Regierung will Reuters-Informationen zufolge ihre Brexit-Gesetzespläne fallenlassen und stattdessen Neuwahlen anstreben, sollte das Parlament den Zeitplan von Premierminister Boris Johnson nicht mittragen. Die Neuwahlen würden noch vor Weihnachten anvisiert, sagte ein Regierungsmitarbeiter am Dienstag zur Nachrichtenagentur Reuters. Das gelte, sollte das Unterhaus für eine weitere Verzögerung sorgen und die EU eine Brexit-Verschiebung bis Ende Jänner 2020 anbieten.

Nach der jüngsten Einigung mit der EU will Johnson Ende Oktober sein Land aus der Europäischen Union führen. Er hat dafür bisher aber nicht die nötige Zustimmung des Parlaments.

apa/dpa/aft/reuters