Freitag, 27. Dezember 2019

Brexit kein Rückschlag für Europas Sicherheitspolitik

Der Brexit wird sich nach Ansicht der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nicht negativ auf die europäische Außen- und Sicherheitspolitik auswirken.

Von der Leyen sieht es als Herausforderung, bereits bis Ende 2020 über die künftige Beziehung von der EU und Großbritannien verhandelt
Von der Leyen sieht es als Herausforderung, bereits bis Ende 2020 über die künftige Beziehung von der EU und Großbritannien verhandelt - Foto: © APA (AFP) / ALAIN JOCARD

„Anders als auf anderen Feldern hatten die Briten sich in der gemeinsamen Sicherheitspolitik sehr zurückgehalten und manchen Fortschritt innerhalb der EU blockiert“, sagte von der Leyen dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Samstag). Die EU-Initiativen zur Stärkung der europäischen Verteidigungskooperation hätten deshalb überhaupt erst nach dem Brexit-Referendum beginnen können.

Von der Leyen nannte es herausfordernd, bereits bis Ende 2020 über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien verhandelt zu haben. Eine Verlängerung der Frist schließt London aus. „Das macht mir großen Sorgen, denn die Zeit ist extrem kurz für die Masse der Fragen, die verhandelt werden müssen“, sagte von der Leyen.

Sie verwies darauf, dass es nicht nur um die Handelspolitik gehe, sondern etwa um Sicherheitsfragen oder Fischereirechte. Deshalb wolle sie bei den Verhandlungen jene Aspekte in den Vordergrund stellen, bei denen ohne Abkommen der größte Schaden drohe.

dpa