Montag, 25. März 2019

Brexit: May stellt bei Zustimmung Rücktritt in Aussicht

Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Bericht des Senders ITV zufolge partei-internen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austritts-Deal mit der EU zustimmen. Dies erklärte der ITV-Journalist Robert Peston am Montag unter Berufung auf Insider.

May findet für ihren Deal weiter keine Unterstützung Foto: APA (AFP)
May findet für ihren Deal weiter keine Unterstützung Foto: APA (AFP)

May habe konservativen Abgeordneten wie Ex-Außenminister Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg am Sonntag bei einem Treffen auf ihrem Landsitz Chequers zugesichert, dass sie im Falle der Zustimmung zum Brexit-Abkommen zurücktreten könnte, hieß es. May habe aber keine Einzelheiten genannt. Daher bestehe Skepsis, dass sie diesen Schritt tatsächlich vollziehen werde.

Der britische Handelsminister Liam Fox erklärte am Montag, sie habe keine Forderungen aus der konservativen Partei gehört, dass die Premierministerin zurücktreten solle. „Ich höre nicht, dass Parteimitglieder wollen, dass May geht”, sagt Fox.

Debatte zu Brexit-Streit am Montagabend

Montagabend kommen die britischen Abgeordneten zusammen und debattieren über das weitere Vorgehen im festgefahrenen Brexit-Streit. Die Parlamentarier haben wieder die Möglichkeit, Änderungsanträge zur Beschlussvorlage einzubringen. Sie können so der Regierung eine Richtung vorgeben. Bindend wäre dieser Beschluss aber nicht.

Bereits 2 Mal ist das zwischen May und Brüssel ausgehandelte Abkommen zum EU-Austritt im Unterhaus durchgefallen. Möglicherweise wird es am Dienstag einen neuen Anlauf geben.

Druck auf Abgeordnete per Brief 

Eine Mehrheit für den Deal ist nach Angaben von Finanzminister Philip Hammond aber auch dieses Mal nicht in Sicht. May hatte per Brief versucht, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben. Darin drohte sie, die dritte Abstimmung ausfallen zu lassen, wenn sich nicht ausreichend Unterstützung abzeichne. Dann müsse Großbritannien in Brüssel um einen weiteren Aufschub bitten, was aber eine Teilnahme an der Europawahl bedeuten würde.

Die EU hatte Großbritannien eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai angeboten, wenn das Unterhaus nun dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.

„Die Zeit ist um, Theresa”

Britische Medien hatten am Wochenende berichtet, dass May schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden könnte. Als mögliche Nachfolger seien Vizepremier David Lidington und Umweltminister Michael Gove im Gespräch, hieß es. Downing Street bezeichnete die Berichte als Spekulationen. Die Zeitung „The Sun” titelte am Montag: „Die Zeit ist um, Theresa”. In dem Leitartikel auf der ersten Seite heißt es, der Brexit-Vertrag von May nur dann eine Chance habe, doch noch von den Abgeordneten genehmigt zu werden, wenn die Regierungschefin auch ein Datum für ihren Rückzug nenne.

apa/ag.

stol