Donnerstag, 28. März 2019

Brexit: Unterhaus kann sich nicht auf Alternative einigen

Das britische Parlament hat sich am Mittwoch nicht auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen können.

Keine der von Theresa May vorgeschlagenen Alternativen hat eine Mehrheit erhalten.
Keine der von Theresa May vorgeschlagenen Alternativen hat eine Mehrheit erhalten. - Foto: © APA/AFP

Verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die EU lehnten die Abgeordneten am späten Abend genau so ab wie ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen. Zu den Vorschlägen zählten auch ein Stopp des Austrittsprozesses.

8 Vorschläge, keine Mehrheit

Insgesamt 8 Alternativ-Vorschläge zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May standen am Abend zur Abstimmung. Dafür hatten Abgeordnete der Regierung zeitweise die Kontrolle über die Tagesordnung im Unterhaus aus der Hand genommen.

Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen wollte das Parlament ausloten, für welche Alternativen es eine Mehrheit gibt. Auch den kommenden Montag hatten sich die Abgeordneten bereits für ihre Zwecke reserviert.

May wird nächste Verhandlungsphase nicht leiten

May darf nun wieder hoffen, doch noch eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen zu bekommen. Dafür würde sie in naher Zukunft ihr Amt aufgeben, wie May am Mittwoch bekanntgab. Sie werde in diesem Fall die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten, sagte May in einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei am Mittwoch.

„Ich bin darauf vorbereitet, diesen Posten früher zu verlassen als beabsichtigt, um das Richtige für unser Land und für unsere Partei zu tun.“ Sie wisse, dass es auch den Wunsch nach einer neuen Führung gebe – „ich werde mich dem nicht in den Weg stellen“. Einen genauen Zeitpunkt für ihren Rücktritt nannte May allerdings nicht.

Bereits am vergangenen Wochenende war in Medienberichten über mögliche Interimsnachfolger spekuliert worden. Dazu zählen demnach der EU-freundliche Vizepremier David Lidington und der Brexit-Anhänger und Umweltminister Michael Gove. Beide zeigten sich der Premierministerin gegenüber aber äußerst loyal.

apa/dpa/afp

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stol