Montag, 04. März 2019

Briten suchen Kompromiss für „Backstop”-Ende

Im Streit über die Auffanglösung für die irische Grenze hat der britische Generalstaatsanwalt und Brexit-Unterhändler Geoffrey Cox einem Zeitungsbericht zufolge Forderungen nach einer konkreten Frist und einem einseitigen Ausstiegsmechanismus aufgegeben. Damit scheinen die Chancen für einen Durchbruch in der „Backstop”-Frage zu steigen.

Londons Brexit-Unterhändler Geoffrey Cox. - Foto: APA (AFP)
Londons Brexit-Unterhändler Geoffrey Cox. - Foto: APA (AFP)

Diese von der EU abgelehnten Forderungen würden als zu schroff erachtet, berichtete der „Telegraph” am Sonntagabend unter Berufung auf mit den Cox-Plänen vertrauten Ministern. Cox versuche nun in den Verhandlungen mit Brüssel, als Kompromiss einen verbesserten „Schiedsmechanismus” für eine Beendigung des „Backstop” zu erreichen.

Der „Backstop” soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland und damit auch ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindern. Er soll notfalls greifen, wenn Großbritannien und die EU nicht rechtzeitig ein Handelsabkommen abschließen.

Brexit-Hardliner im britischen Parlament lehnen die bisher geplante Regelung ab, weil es kein konkretes Enddatum dafür gibt und sie deswegen nach einem Ausstieg aus der Europäischen Union einen dauerhaften Verbleib in der Zollunion mit der EU befürchten. EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte zuletzt ein stärkeres Entgegenkommen in dieser Frage in Aussicht gestellt.

Auch der Wortführer der Brexit-Hardliner, der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg, signalisierte ein Aufweichen seiner Position. Hintergrund ist die drohende Verschiebung des für 29. März geplanten EU-Austritt, sollten sich London und Brüssel nicht auf die Modalitäten des Brexit einigen können.

apa/ag.

stol