Montag, 04. Mai 2020

Britischer Minister wegen Amtsmissbrauchs zurückgetreten

Wegen Amtsmissbrauchs hat in Großbritannien ein enger Vertrauter von Premierminister Boris Johnson sein Regierungsamt verloren. Der für internationale Handelsbeziehungen zuständige Staatsminister Conor Burns sei zurückgetreten, teilte am Montag ein Regierungssprecher in London mit.

Der britische Minister für internationale Handelsbeziehungen, Conor Burns, hat es vorgezogen, seinen Sessel nach den Amtsmissbrauch-Vorwürfen zu räumen.
Der britische Minister für internationale Handelsbeziehungen, Conor Burns, hat es vorgezogen, seinen Sessel nach den Amtsmissbrauch-Vorwürfen zu räumen. - Foto: © APA/afp / -
Zuvor hatte ein Untersuchungsausschuss des Parlaments festgestellt, dass der Abgeordnete sein Amt in einem persönlichen Streit habe ausnützen wollen. Burns hatte nach Angaben des Ausschusses versucht, mit einem Schreiben auf dem offiziellen Briefpapier des Parlaments in einem privaten Kreditstreit eine Zahlung für seinen Vater zu erreichen. Darin drohte er dem Empfänger damit, die Angelegenheit vor das Parlament zu bringen. Dies würde eine „potenziell unangenehme Erfahrung“ für den Widersacher bedeuten, führte Burns an.

Der Untersuchungsausschuss des Parlaments kam zu dem Schluss, dass Burns sein Parlamentsmandat benutzt habe, „um einen britischen Staatsbürger in einem rein privaten Streit einzuschüchtern“. Das Gremium empfahl eine Suspendierung des Abgeordneten vom Parlamentsbetrieb für 7 Tage – daraufhin trat Burns auch von seinem Regierungsamt zurück.

apa

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