Mittwoch, 21. August 2019

Britischer Premier Johnson bei deutscher Kanzlerin Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Mittwoch um 18 Uhr den neuen britischen Premierminister Boris Johnson zum Antrittsbesuch. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der festgefahrenen Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU statt.

Merkel empfing Johnson in Berlin Foto: APA (dpa)
Merkel empfing Johnson in Berlin Foto: APA (dpa)

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht kaum Chancen für eine Nachverhandlung des Brexit-Abkommens und der dort verankerten Irland-Regelung. „Alle Varianten, die jetzt noch vorgeschlagen werden können, sind eigentlich schon Gegenstand von Gesprächen gewesen”, sagte er am Mittwoch unmittelbar vor dem Besuch Johnsons in Berlin.

„Ich halte es deshalb für wenig wahrscheinlich, dass Verhandlungen darüber noch einmal in Gang kommen“, fügte er hinzu. Steinmeier stellte die Ernsthaftigkeit des Verhandlungswunsches von Johnson infrage. „Möglicherweise geht es eher um Schuldzuweisungen als um die Frage von wirklicher Veränderung der Datenleiste”, sagte er. Das lasse sich aber erst nach den Gesprächen genau beurteilen.

Johnson war am Dienstag mit einer neuen diplomatischen Offensive zur Änderung des Ausstiegsvertrags in der EU und bei Merkel auf Ablehnung gestoßen. Johnson hatte abermals die Streichung der vereinbarten Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland gefordert. Wie der Rest der EU lehnt Merkel Neuverhandlungen über den Austrittsvertrag strikt ab. Am Donnerstag will Johnson in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen.

apa/dpa

stol