Dienstag, 17. Dezember 2019

Britisches Parlament tritt erstmals seit Wahl zusammen

Das britische Parlament tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Wahl vergangene Woche zusammen. Als erste Amtshandlung wählen die Abgeordneten einen Parlamentspräsidenten. Der ehemalige Labour-Politiker Lindsay Hoyle gilt für den Posten als gesetzt. Er trat erst im November die Nachfolge des Ex-Konservativen John Bercow an.

Hoyle wird wohl Parlamentspräsident.
Hoyle wird wohl Parlamentspräsident. - Foto: © APA (AFP/UK PARLIAMENT/Archiv) / JESSICA TAYLOR

Der Speaker of the House of Commons legt seine Parteizugehörigkeit mit dem Amt traditionell nieder und ist zu politischer Neutralität verpflichtet. Bercow wurde immer wieder vorgeworfen, gegen diese Regel zugunsten der Brexit-Gegner im Unterhaus verstoßen zu haben.

Neben der Wahl des Speakers steht am Dienstag und Mittwoch die Vereidigung der 650 Abgeordneten an. Premierminister Boris Johnson begrüßte am Montag bereits die 109 neuen Tory-Abgeordneten bei einem Empfang in London.

Die Konservativen hatten bei der Parlamentswahl vergangene Woche einen überwältigenden Sieg errungen und verfügen nun über einen Vorsprung von 80 Sitzen auf alle anderen Parteien. Viele der hinzugewonnenen Wahlkreise befinden sich in den ehemaligen Bergbau- und Industrieregionen in Mittel- und Nordengland und waren seit Jahrzehnten fest in der Hand der Sozialdemokraten von Labour.

Am Donnerstag wird das Parlament von Königin Elizabeth II. offiziell wiedereröffnet. Die Königin verliest dabei das Regierungsprogramm des Premierministers. Johnson will bereits am Freitag über sein Brexit-Abkommen abstimmen lassen.

apa