Freitag, 29. März 2019

Britisches Unterhaus stimmt zum dritten Mal über Brexit ab

Das britische Unterhaus stimmt am Freitag zum dritten Mal über das Brexit-Abkommen mit Brüssel ab.

Britische Leitfrage: Should I stay or should I go? Foto: APA (AFP)
Britische Leitfrage: Should I stay or should I go? Foto: APA (AFP)

Nach ihrem Rücktrittsangebot hofft Premierministerin Theresa May, den Austrittsvertrag doch noch im Parlament durchsetzen zu können. Zuvor hatten die Abgeordneten den Brexit-Deal zwei Mal abgelehnt. Parlamentspräsident John Bercow gab am Donnerstag grünes Licht für die Abstimmung.

In der Vorwoche hatte Bercow einem dritten Votum über die gleiche Vorlage mit Verweis auf die Geschäftsordnung eine Absage erteilt.

Nun befand er, dass die neue Vorlage substanziell geändert worden und eine Abstimmung deshalb zulässig sei. Nimmt das Parlament das Austrittsabkommen diese Woche noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Ohne eine Annahme müsste London die EU bis zum 12. April über das weitere Vorgehen informieren - insbesondere darüber, ob es an der Europawahl Ende Mai teilnehmen wird.

apa/ag.

stol