Bye-bye Bürgergeld: Deshalb ist Italien auf dem richtigen Weg - Politik

Seht die Vögel unter dem Himmel an: Sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. So steht es in der Bibel bei Matthäus. Die Vorstellung hat durchaus etwas Reizvolles: nicht jeden Tag in aller Früh aufstehen müssen, sich fertig machen für die Arbeit, dort 8 Stunden oder mehr verbringen, um sich seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Stattdessen die eingesparte Zeit nutzen für Freizeit, Sport, Kultur, persönliche Interessen. Hand aufs Herz: Wer würde da nicht sofort Ja sagen? Aber funktioniert das, ein bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgergeld, Hartz IV, oder wie immer man die Leistung des Staates ohne Gegenleistung des Staatsbürgers nennen möchte? Wenn ich auf Italien blicke, dann ist die Antwort klar: Nein. Denn im Stiefelstaat profitierte bisher über eine Million Menschen von dem Grundeinkommen – und nicht alle waren hoffnungslose Fälle auf dem Arbeitsmarkt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass gerade im Süden des Landes, aber nicht nur, Leute das Bürgergeld kassiert und dazu noch ein paar Stunden schwarz gearbeitet haben, um auf ein akzeptables monatliches Salär zu kommen – vorbei am Fiskus, versteht sich. Ob dies so clever war von der vorangegangenen Regierung (auf Betreiben der 5-Sterne-Bewegung), die ohnehin florierende Schattenwirtschaft in Italien am Laufen zu halten? Auch diese Frage würde ich mit einem satten Nein beantworten. Wenn man bedenkt, dass die Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, bis vor Kurzem eines der größten Probleme der italienischen Wirtschaft darstellte und nun plötzlich der Arbeitsmarkt auch hierzulande wie leer gefegt erscheint, dann ist etwas faul im Staate Dänemark, Pardon, Italien. Und so finde ich nicht, dass sich die neue italienische Regierung schamlos am Sozialstaat vergreift, wenn sie das Bürgergeld schrittweise zurückschraubt. 2023 sollen die staatlichen Unterstützungen deutlich gemindert werden: Die monatliche Förderung wird geringer ausfallen und nur eine bestimmte Zeit ausgezahlt werden. Diese Maßnahme gilt für alle Arbeitsfähigen bis 60, um sie dem Arbeitsmarkt wieder zuzuführen. Interessanterweise beruft sich die Meloni-Regierung in ihrer Begründung – sozusagen als moralische Unterstützung – auf den Papst, der da sinngemäß meinte: Armut bekämpft man mit Arbeit, nicht mit Hilfen eines Wohlfahrtsstaates. Sein Wort in Gottes Ohr. klaus.innerhofer@athesia.it