Mittwoch, 02. Januar 2019

Chinas Präsident pocht auf Wiedervereinigung mit Taiwan

Chinas Präsident Xi Jinping hat den Anspruch seines Landes auf die Eingliederung Taiwans bekräftigt und den Einsatz von Gewalt dabei nicht ausgeschlossen. Die Wiedervereinigung müsse kommen, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes. Sein Ziel sei eine friedliche Wiedervereinigung.

Präsident Xi Jinping könnte alle notwendigen Maßnahmen ergreifen Foto: POOL
Präsident Xi Jinping könnte alle notwendigen Maßnahmen ergreifen Foto: POOL

”China wird keine Chinesen angreifen”, sagte Xi. Er könne aber nicht versprechen, dass auf die Anwendung von Gewalt verzichtet werde. Man behalte sich die Option auf den Einsatz aller „notwendigen Maßnahmen” vor, um die Wiedervereinigung zu erreichen. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sagte, ihr Land werde das von China propagierte „ein Land, zwei Systeme” nicht akzeptieren.

Die Volksrepublik betrachtet Taiwan nach dem Ein-China-Prinzip als Teil Chinas. Xi erklärte, der großen Mehrheit der Menschen auf Taiwan sei bewusst, dass die Unabhängigkeit Taiwans in eine „große Katastrophe” führen werde. China sei bereit zu Gesprächen mit Vertretern Taiwans, sofern diese das Ein-China-Prinzip akzeptierten. Tsai erklärte dagegen, die Probleme mit China müssten durch Verhandlungen zwischen den Regierungen in Peking und Taipeh gelöst werden.

Bereits in seiner Neujahrsansprache hatte das taiwanesische Staatsoberhaupt erklärt, China und Taiwan müssten ihre Probleme friedlich lösen und dabei demokratische Werte achten. Tsai vertritt die für die Unabhängigkeit Taiwans eintretende Demokratische Progressive Partei. Zuletzt hatte die Partei bei Kommunalwahlen Stimmen an die China-freundliche Kuomintang-Partei verloren. In rund einem Jahr stehen in Taiwan wieder Präsidentschaftswahlen an. Taiwan hatte sich 1949 von der Regierung auf dem Festland losgesagt, nachdem sich im Bürgerkrieg die Kommunisten durchsetzten und ihre Gegner, die Kuomintang unter Chiang Kai-shek, sich auf die Insel Taiwan absetzten.

apa/ag.

stol