Mittwoch, 12. Februar 2020

Christoph Grabenwarter neuer VfGH-Präsident

Der österreichische Ministerrat hat am Mittwoch wie angekündigt Christoph Grabenwarter als neuen Präsidenten des Verfassungsgerichts (VfGH) vorgeschlagen. Von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wurde die Nominierung mit höchstem Lob für den Kandidaten Richtung Bundespräsident geschickt. Grabenwarter wurde aus drei Bewerbern ausgewählt.

Grabenwarter wurde aus drei Bewerbern ausgewählt.
Grabenwarter wurde aus drei Bewerbern ausgewählt. - Foto: © HANS PUNZ
Kurz lobte Grabenwarter in einem schriftlichen Statement als „integren, anerkannten und in Justizkreisen hochgeschätzten Verfassungsrechtler“. Seine hohe fachliche Kompetenz und seine Unabhängigkeit qualifiziere ihn im höchsten Maße für diese verantwortungsvolle Aufgabe in der Republik.

Auch Kogler bezeichnete Grabenwarter als bestens geeignet. Er sei langjähriges VfGH-Mitglied, ausgewiesener Verfassungsexperte und Professor für öffentliches Recht und Verfasser eines der führenden deutschsprachigen Kommentare zur Europäischen Menschenrechtskonvention. „Als Vizepräsident hat er in Vertretung von Brigitte Bierlein im Verfassungsgerichtshof auf hervorragende Weise die Geschäfte geführt“, meinte Kogler.

Der 53-Jährige leitet den Gerichtshof seit dem zwischenzeitlichen Avancement Brigitte Bierleins zur Bundeskanzlerin (im Juni 2019) interimistisch. Der 1966 geborene Steirer ist seit 2005 am VfGH als Richter tätig, zum Vizepräsidenten war er 2018 bestellt worden.



apa