Dienstag, 08. September 2020

Conte fordert neue Regierung und „Reformprogramm“ im Libanon

Ministerpräsident Giuseppe Conte hat bei seinem Besuch in Beirut rund 4 Wochen nach der verheerenden Explosion im Hafen zur Bildung einer neuen libanesischen Regierung aufgerufen.

Giuseppe Conte bei seinem 2-tägigen Besuch in Beirut.
Giuseppe Conte bei seinem 2-tägigen Besuch in Beirut. - Foto: © Giuseppe Conte
„Dies ist die Zeit, die Ärmel hochzukrempeln, und trotz der Tragödie in die Zukunft zu blicken“, sagte Conte am Dienstag nach seinem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun. Die neue Regierung müsse das Vertrauen der Libanesen gewinnen und so bald wie möglich den Wiederaufbau und „dringende Reformprogramme“ anstoßen.

Bei der Explosion am 4. August waren mindestens 190 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 6000 wurden verletzt. Große Teile des Hafens und umliegende Wohngebiete wurden zerstört. Ausgelöst worden sein soll die Detonation durch große Mengen der hochexplosiven Chemikalie Ammoniumnitrat, die über Jahren im Hafen gelagert wurden.
Viele Libanesen machen die politische Elite für die verheerende Explosion verantwortlich.


Mehrfach kam es danach zu Protesten, die weitreichende politische Reformen verlangten. Als Reaktion auf die Detonation und gewaltsame Anti-Regierungsproteste erklärte der damalige Premierminister Hassan Diab am 10. August seinen Rücktritt. Er wurde durch den Diplomaten Mustafa Adib ersetzt, der am 31. August von Aoun zur Bildung einer neuen Regierung bestimmt wurde.

„Es ist eine schwierige Herausforderung, aber das Ziel ist in Reichweite, wenn sich alle libanesischen Behörden zu einem Prozess der Erneuerung der Institutionen und auch der Regierungsführung verpflichten – ein Erneuerungsprozess, den die Zivilgesellschaft und das libanesische Volk eindeutig seit langem fordern“, sagte Conte.

Zu Beginn seines 2-tägigen Besuchs besichtigte der italienische Ministerpräsident den Hafen von Beirut und ein italienisches Schiff, das nach der Explosion Hilfsgüter in das Land brachte. Außerdem steht der Besuch eines italienischen Feldlazaretts auf dem Programm, das am Rande der Hauptstadt errichtet wurde. Neben Aoun traf Conte auch Adib und Parlamentspräsident Nabih Berri.

Das italienische Militär ist seit vielen Jahren in dem Mittelmeerland stationiert. Die meisten der fast 12.000 Truppen sind Teil der UN-Friedenstruppe Unifil, die unter italienischem Kommando steht.

dpa