Montag, 18. Januar 2021

Conte stellt sich Vertrauensvotum: 1. Hürde am Montag

Für Italiens Premier Giuseppe Conte beginnt eine entscheidende Woche. Am Montag muss er in der andauernden Regierungskrise mit einer Vertrauensabstimmung im Parlament am Montag eine erste wichtige Hürde überwinden. In der größeren der beiden Kammern will sich der parteilose Jurist um die Mittagszeit zuvor zur Krise äußern.

Conte (li.) will auch ohne Renzi (re.) weiterregieren.
Conte (li.) will auch ohne Renzi (re.) weiterregieren. - Foto: © APA/AFP/POOL / OLIVIER HOSLET/ANDREAS SOLARO
Contes Mitte-Links-Bündnis war am Mittwoch mit dem Austritt der Kleinpartei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi auseinander gebrochen. Zwei Ministerinnen der Partei waren im seit Wochen währenden Streit um die Verwendung von milliardenschweren EU-Hilfsgeldern für den Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie zurückgetreten.

Verliert Conte die Abstimmung am Montag, könnte sein Rücktritt wahrscheinlicher werden. Wann ein Ergebnis feststehen wird, ist schwer zu sagen, da die Politiker bei der Abstimmung einzeln aufgerufen werden. Die Kammer hat 630 Sitze. Italienische Medien hielten es am Sonntag für wahrscheinlich, dass Conte die Mehrheit erreichen kann und es zu einem dritten Kabinett unter seiner Führung kommen könnte.

Spannender wird es am Dienstag im Senat, der kleineren Kammer, wo sich Conte ebenfalls erklären will und eine Vertrauensabstimmung im Raum steht. Im Senat ist die Mehrheit bedeutend knapper. Conte muss auf Überläufer aus anderen Lagern hoffen. Der 56-Jährige ist seit 2018 Regierungschef in Italien.

apa/stol