Freitag, 14. Dezember 2018

Conte trifft Merkel am Rande des EU-Gipfels

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den italienischen Premierminister Giuseppe Conte am Rande des EU-Gipfels in Brüssel zu einem Gespräch getroffen. Das verlautete aus EU-Diplomatenkreisen am Freitag. Zum Inhalt des Gesprächs wurde nichts bekannt.

Zum Inhalt des Gesprächs zwischen Giuseppe Conte und Angela merkel wurde nichts bekannt.
Zum Inhalt des Gesprächs zwischen Giuseppe Conte und Angela merkel wurde nichts bekannt. - Foto: © APA/ANSA

Italien steht derzeit vor allem wegen seiner umstrittenen Haushaltspolitik im Fokus. Die Regierung aus Populisten und Rechten in Rom plant für 2019 deutlich höhere Ausgaben, um unter anderem eine Grundsicherung und eine Rentenreform zu finanzieren. Das Land weist aber eine der höchsten Staatsverschuldungen der Welt auf und ist nach europäischen Regeln verpflichtet, seine Schulden abzubauen.
Finanzminister Giovanni Tria ist dieser Tage ebenfalls in Brüssel, um eine Lösung im Budgetstreit mit der EU-Kommission zu erzielen. Diese drohte Italien zuletzt mit einem Strafverfahren mit möglichen Strafen in Milliardenhöhe. Über diese müssten am Ende die EU-Staaten befinden.

Die italienische Regierung hatte zuletzt angeboten, das Defizit im kommenden Jahr von 2,4 auf 2,04 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sagte jedoch am Donnerstag, das sei noch nicht genug. Die Finanzmärkte reagieren seit Monaten nervös auf die Schuldenpläne.

dpa

stol