Sonntag, 06. September 2020

Corona-Ampel: Kurz wirbt um Verständnis

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) versucht im Streit um die Corona-Ampel zu kalmieren und betont, dass eine Gelb-Schaltung keine Schuldzuweisung sei.

Kanzler Kurz versucht die Wogen zu glätten.
Kanzler Kurz versucht die Wogen zu glätten. - Foto: © HANS PUNZ
Gleichzeitig geht er davon aus, dass sowohl die erweiterte Maskenpflicht etwa im Handel als auch zahlenmäßige Einschränkungen bei Veranstaltungen schon jetzt umsetzbar seien.

Die Ampel sei ein Präventionsinstrument

In einer schriftlichen Stellungnahme äußert der Regierungschef Verständnis für die schwierige Situation der von „Gelb“ betroffenen Städte und Bezirke. Es sei aber vernünftig, die Ampel als das zu sehen, was sie sei: „Ein Präventionsinstrument und keine Schuldzuweisung.“

Kurz betont den Zugang der Bundesregierung: „Es braucht neben bundesweiten Maßnahmen und Empfehlungen speziell dort, wo das Risiko größer ist, verschärfte Maßnahmen.“ Das bedeute im Umkehrschluss, dass die Menschen nur dort, wo es notwendig sei, zu schärferen Maßnahmen verpflichtet werden.

Verschärfungen seien umsetzbar

Betont wird vom Kanzler, dass die Verschärfungen in den gelben Regionen – also Wien, Linz, Graz und dem Bezirk Kufstein – auch umsetzbar sein werden. Die gesetzliche Möglichkeit zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutz hätten bereits gestern Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Rechtsexperten bestätigt. Die Änderungen bei Veranstaltungen könnten über eine Weisung des Gesundheitsministers an die Länder geregelt werden.

apa