Mittwoch, 02. September 2020

Corona-Notstand: Regierung übersteht Vertrauensabstimmung

Die italienische Regierung hat am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer eine Vertrauensabstimmung zu einer Verordnung bewältigt, die den im Jänner wegen der Coronavirus-Pandemie ausgerufenen Notstand bis zum 15. Oktober verlängert.

Die Regierung überstand  die Vertrauensabstimmung.
Die Regierung überstand die Vertrauensabstimmung. - Foto: © ANSA / Riccardo Antimiani
Für die Regierungsvorlage stimmten 276 Abgeordnete. Es gab 194 Gegenstimmen und eine Stimmenthaltung.

Über die Verordnung muss auch noch die zweite Parlamentskammer, der Senat, abstimmen. Die Verlängerung des Notstand soll es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Wochen Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Notstand am 31. Jänner ausgerufen

Regierungschef Giuseppe Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. Auf dem Ausnahmezustand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie über 35.000 Menschen in Italien gestorben. Die Zahl der Neuinfektionen steigt nach einem langen und harten Lockdown im März und April mittlerweile wieder. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.


apa/stol

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