Donnerstag, 05. März 2020

Coronavirus: Italien verschiebt Referendum zu Parlamentsverkleinerung

Angesichts der Coronavirus-Epidemie in Italien hat die Regierung in Rom eine Verschiebung des für 29. März geplanten Referendums zur Verkleinerung des Parlaments beschlossen.

Der neue Termin für das Referendum soll bis zum 23. März bekannt gegeben werden.
Der neue Termin für das Referendum soll bis zum 23. März bekannt gegeben werden. - Foto: © ANSA / ALESSANDRO DI MEO
An diesem Tag hätten die Wähler über eine im Oktober vom Parlament beschlossene Reform zur Reduzierung der Zahl der Angeordneten und Senatoren abstimmen sollen.

Den neuen Termin für das Referendum will die Regierung bis zum 23. März bekannt geben, teilte das Kabinett am Donnerstag mit. Sollte die Mehrheit der Wahlberechtigten bei der Volksabstimmung die beschlossene Reform bestätigen, werden die Italiener bei der nächsten Parlamentswahl nur mehr 200 Senatoren und 400 Abgeordnete wählen. Derzeit besteht das italienische Parlament aus insgesamt 945 gewählten Mitgliedern in beiden Kammern.

Mit der Verkleinerung des Parlaments spare man eine Milliarde Euro pro Legislatur, argumentiert die für die Reform verantwortliche regierende Fünf Sterne-Bewegung. Die Bewegung setzt sich schon seit Jahren für eine Reduzierung der Kosten der Politik ein.

apa