Dienstag, 03. März 2020

Coronavirus: Referendum wackelt

Für den 29. März ist in Italien eine Volksabstimmung über die Verkleinerung des Parlaments angesetzt. Wegen des Coronavirus wackelt jetzt dieser Termin.

Minister Federico D'Incà kündigt eine Entscheidung bis Donnerstag an.
Minister Federico D'Incà kündigt eine Entscheidung bis Donnerstag an. - Foto: © ANSA / GIUSEPPE LAMI
„Noch gilt der Termin, aber in dieser Woche müssen wir entscheiden, ob es beim 29. März bleibt, oder ob wir auf Mai verschieben müssen“, sagte der Minister für die Beziehungen zum Parlament, Federico D'Incà auf Skytg24.

Abgeklärt werden muss unter anderem, ob und wie die Wahl in den isolierten Ortschaften in der roten Zone ablaufen kann.

Laut Wahlgesetz müssen bestimmte institutionelle Kundmachungen und Wahlinformationen fristgerecht in den Gemeinden ausgehängt werden. Weil aber niemand in die rote Zone darf, kommt (vorerst) auch das für den Urnengang notwendige Material nicht rechtzeitig an.

Innerhalb Donnerstag will die Regierung eine Entscheidung fällen.

Bei dem Referendum am 29. März geht es darum, ob das italienische Parlament (Senat von 315 auf 200 Sitze, Kammer von 630 auf 400 Sitze) verkleinert werden soll.

ansa

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