Montag, 11. Mai 2015

"Das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend"

Die SVP spricht nach den Gemeinderatswahlen Klartext: Mit dem Ergebnis kann die Volkspartei nicht glücklich sein. Obmann Achammer nennt es "nicht zufriedenstellend". Noch am Vormittag nach der Wahl begann die SVP mit der Ursachenforschung. Fertig ist man damit noch lange nicht.

93 von 109 möglichen Bürgermeistern. Was zuerst recht beeindruckend klingen mag, ist für die SVP ein nicht erreichtes Wahlziel. War es doch erklärtes Ziel des Edelweißes, das Ergebnis von den Gemeinderatswahlen 2010 zu halten - was bedeutete: 101 Bürgermeister und 58 Prozent der Gemeinderäte.

Doch dann kam der 10. Mai. Und mit ihm erst die gesunkene Wahlbeteiligung (66,9 Prozent) - laut Achammer "die größte Wahlniederlage" - und dann das Ergebnis der SVP.

Landesweit hat die Volkspartei einige Prozent an Listenstimmen eingebüßt, sieben Bürgermeistersessel verloren, nur einen gewonnen. "In Meran haben wir in der Stichwahl in zwei Wochen noch eine weitere Möglichkeit, den Bürgermeister zu stellen", erinnert Achammer. "Doch: Das Ergebnis insgesamt ist nicht zufriedenstellend. Das muss man offen sagen."

Gesundheitsreform lässt Sterzing und Innichen nicht los

In einer Parteileitungssitzung am Montagmorgen übte sich die SVP deshalb in Ursachenforschung. Die ersten Erkenntnisse daraus: "Zum einen hatte die Gesundheitsreform Auswirkungen auf die Ergebnisse in Sterzing und Innichen", erklärt Achammer. "Allerdings nicht auf die Wahlergebnisse im Bezirk", fügt Landeshauptmann Arno Kompatscher an.

Und zum anderen nennt der Obmann "ortsspezifische Gründe": "In Prad und in Freienfeld haben sich unsere beiden Kandidaten gegenseitig die Stimmen weggenommen."

Und so ergeben sich nun für die SVP gleich ungewohnte wie ungeliebte Verhältnisse: Einigen Gemeinden steht nun ein Bürgerliste-Bürgermeister vor, der über keine Mehrheit im Rat verfügt. "Da sind nun andere gefragt", so Achammer. Die SVP-Gremien würden bei einem Vorschlag entscheiden, ob sie sich in eine Regierungskoalition einlassen oder nicht. Ganz generell schließt der Obmann nichts aus.

Zum ersten Mal SVP-Bürgermeister in Salurn

Doch es gab sie auch dieses Mal, die kleine lichten Momente für das Edelweiß. Und SVP-Obmann Achammer und Landeshauptmann Kompatscher werden nicht müde, diese zu betonen: Mit Lazzeri stellt die SVP zum ersten Mal den Ersten Bürger in Salurn. Und Peter Brunner konnte sich in Brixen im ersten Wahlgang als Bürgermeister durchsetzen. "Es ergibt sich somit eine gut regierbare Konstellation in Brixen", freut sich Achammer. Etwas, das er von der Landeshauptstadt nicht behaupten kann.

Der Absturz in den Städten

In Bozen ließ die SVP im Vergleich zu 2010 3,6 Prozent der Stimmen liegen. "Bozen wird damit sicher nicht einfacher zu regieren", vermutet Achammer. In zwei Wochen stehen Stichwahlen zwischen PD-Kandidat Luigi Spagnolli, den die SVP mit all ihren Kräften unterstützen will, und Alessandro Urzì von L'Alto Adige nel Cuore statt.

Dasselbe Szenario bietet sich in Meran - bloß noch etwas düsterer aus Sicht der Volkspartei. Ihr Kandidat Gerhard Gruber muss am 24. Mai gegen Paul Rösch von den Grünen ran. Die beiden haben in etwa gleich viel Stimmen erhalten, eine schwere Niederlage fürs Edelweiß. 11,3 Prozent weniger Stimmen als noch 2010 konnte die Volkspartei heuer in Meran sammeln.

Auch in Leifers stehen Ende Mai Stichwahlen an, allerdings ohne die Beteiligung der SVP. Mit einem Minus von 0,8 Prozent an Listenstimmen konnte das Edelweiß hier zwar in etwa das Ergebnis von 2010 halten, doch das eigentliche Ziel "stärkste Fraktion" zu bleiben, wurde knapp verfehlt. Der PD (22 Prozent) kam seinem Koalitionspartner (21 Prozent) zuvor.

Keine Ohrfeige für Landespolitik

Wie viele Menschen sich ausgerechnet am Pfingstwochenende für die Stichwahlen begeistern können, wird sich erst zeigen. Landeshauptmann Kompatscher macht die gesunkene Wahlbeteiligung heute schon Sorgen.

"Man kann sagen, dass alle Parteien, die im Landtag sitzen, nicht groß reüssiert haben", fasst der Landeshauptmann zusammen. Die Bürgerlisten seien im Aufschwung, gerade weil sie auf lokale Themen setzten. Eine Abfuhr für die Landespolitik kann Kompatscher im Wahlergebnis nicht erkennen.

Doch die große Anzahl an ungültigen und weißen Stimmzetteln nehme man durchaus als Signal wahr, sagt Achammer. Die Analyse des Wahlergebnisses wird die Parteileitung wohl noch einige Wochen beschäftigen.

pg

stol