Das Erwachen der Kommunisten... - Politik

Ein Kommentar von Andreas Schwarz. Die Stadt Salzburg verbindet man gemeinhin mit Wolfgang Amadeus Mozart und den Salzburger Festspielen, mit Herbert von Karajan (der seine &bdquo;Karriere in NS-Deutschland“ begann, wie Zusatzstraßentafeln inzwischen erläutern müssen) und mit einem großbürgerlichen Publikum – und seit dem Wochenende auch mit Kommunisten. &bdquo;Mozart und Marx“, lautet eine der Schlagzeilen-Plattitüden, nachdem die KPÖ bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag ganz knapp nur den 2. Platz hinter der SPÖ belegte – und gute Chancen hat, nach der Stichwahl in 2 Wochen den Bürgermeister zu stellen. Es wäre die zweite Landeshauptstadt nach Graz mit einem KPÖ-Stadtchef respektive einer Stadtchefin: Seit 2021 ist Elke Kahr Bürgermeisterin der zweitgrößten Stadt Österreichs, sie erzielte bei der Wahl in der steirischen Hauptstadt vor zweieinhalb Jahren 28 Prozent der Stimmen. Nun hat der 35-jährige Kay-Michael Dankl in Österreichs viertgrößter Stadt mit 23 Prozent ein ähnliches Kunststück zuwege gebracht. Schon bei der Landtagswahl im Vorjahr hatte die KPÖ 12 Prozent der Stimmen erzielt, für eine Bundesland-Wahl ein gewaltiges Ergebnis. Ein Alt-Marxist als SPÖ-Chef Nimmt man die Bundes-SPÖ dazu, in der vor einem dreiviertel Jahr ein bekennender Alt-Marxist (Andreas Babler) Parteivorsitzender wurde, stellt sich schnell die Frage: Erlebt Österreich, einst hart am sogenannten Eisernen Vorhang zum Ostblock gelegen, ein kommunistisches Erwachen? Die Antwort ist: nein. Es ist nicht die kommunistische Ideologie, mit der die Kommunisten in Graz und in Salzburg Stimmen gewonnen haben. Es sind soziale Themen, vor allem das immer weniger leistbare Wohnen in Städten wie Graz oder Salzburg, das von den neuen Kommunisten besetzt werden und mit denen sie punkten. Elke Kahr absolviert in Graz ganz normale Links-Politik ohne altkommunistische Attitüden, Kay Michael Dankl, ein ehemaliger Grüner, der bei der Öko-Partei 2017 rausflog, wirkt wie ein gutbürgerlicher Jugendlicher, ist Historiker und arbeitet in einem Museum in Salzburg – kommunistischer Schrecken sieht anders aus. Und mit der Ideologie von damals will er, darauf angesprochen, auch wenig zu tun haben. Für die ÖVP ein Schock Das Salzburger Ergebnis ist zum Auftakt des Superwahljahres (Europa-Wahl, Nationalratswahl im Herbst) zuallererst für die Kanzlerpartei ÖVP ein Schock. Zwar war die Stadt Salzburg, entgegen dem gefühlten Bild, immer schon eine rote Hochburg; und dass die Volkspartei zuletzt den Bürgermeister stellte, war nur dem Absturz das 16 Jahre amtierenden Heinz Schaden (SPÖ) und seiner Verstrickung in einen Finanzskandal geschuldet. Aber dass man so sang- und klanglos hinter der linken SPÖ und der linkslinken KPÖ auf Platz 3 abstürzt (21 Prozent gegenüber 29,9 bzw. 28), ist kein Mutmacher für die anstehenden Wahlgänge. Der SPÖ und ihrem parteiintern alles andere als unumstrittenen Alt-Marxisten als Parteichef (4 Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich; Teuerungsobergrenze in der Verfassung) erwächst am linken Rand ein Konkurrent, in der Mitte ist er ohnehin chancenlos. Die KPÖ hält bundesweit in Umfragen zwar nur bei drei Prozent, schafft sie aber mit Salzburger Rückenwind vier und den Einzug in den Nationalrat, wird das vor allem die SPÖ kosten. Die rechte FPÖ bundesweit in Umfragen immer noch unangefochten in Führung, die KPÖ in 2 Städten und einem Bundesland stark: Das ist vor allem ein Zeichen der Unzufriedenheit der Wähler mit den etablierten Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne. Der Protest äußert sich links und rechts.