Das Jahr der politischen Mutproben - Politik

Nach der russischen Präsidentschaft-&bdquo;Wahl“ im März werden im Juni das Europäische Parlament, im November in den USA ein neuer Präsident und Teile des Kongresses und irgendwann vor Jänner 2025 in Großbritannien ein neues Parlament gewählt. Die sichere Wiederwahl des russischen Autokraten und eine mögliche populistische Welle auf beiden Seiten des Atlantiks sind wahrlich Grund genug, sich um die Zukunft der Demokratie zu sorgen. Natürlich wird nicht jede Wahl von Populisten gewonnen und selbst wenn sie die größte Fraktion im Parlament stellen, wie dies letzten Herbst in Polen und den Niederlanden der Fall war, bedeutet das nicht automatisch, dass sie auch an die Regierung kommen. Was die Menschen nachts wach hält, ist die Tatsache, dass Donald Trump in Bundesstaaten, die US-Präsident Joe Biden eigentlich gewinnen müsste, seit Monaten in den Umfragen vorne liegt. Dennoch ist ein Sieg Trumps vielleicht weniger wahrscheinlich, als seine Anhänger und Gegner glauben. Ein Jahr vor der Wahl klingen solche Umfragen beängstigend und erwecken den Anschein, das Momentum liege ganz bei Trump. Mit etwas Abstand sieht das Bild aber schon komplizierter aus. Die politische Dynamik in den USA gleicht derzeit dem klassischen spieltheoretischen Problem des &bdquo;Feiglingspiels“. Die Vorlage ist James Deans &bdquo;Mutprobe“ im Film ...denn sie wissen nicht, was sie tun&bdquo;, in dem zwei Bandenführer in gestohlenen Autos auf eine Klippe zu rasen und der verliert, der zuerst abspringt. Die amerikanische Demokratie, ja die ganze Welt, macht gerade die gleiche haarsträubende Erfahrung. Beide großen Parteien sind dabei, schwache Kandidaten zu nominieren, deren einzige Gemeinsamkeit ihr hohes Alter ist. Im Falle einer Wiederwahl wäre Biden bei der Amtsübernahme 82 und Trump 78 Jahre alt. Trump will radikaler werden Trump hat angekündigt, in seiner zweiten Amtszeit wesentlich radikaler zu regieren als in seiner ersten. Sein Ziel ist &bdquo;Vergeltung“, eine diktatorische Herrschaft und die Säuberung der USA von allen, die sich ihm entgegenstellen. Dabei ist er immer weniger in der Lage, kohärente Sätze zu bilden, und ignoriert wie eh und je grundlegende politische Fakten. In vielen Schlüsselmomenten der Geschichte haben senile Amtsträger eine unselige Rolle gespielt. Bei der Wahl im Jahr 1932, die Hitler an die Macht brachte, war der deutsche Reichspräsident Paul von Hindenburg 84 Jahre alt und litt an fortgeschrittener Demenz. In der Weltwirtschaftskrise zeigten sich beim britischen Premierminister Ramsay MacDonald erste Anzeichen von Alzheimer. Der Schlüssel zur US-Wahl Natürlich ist es Biden, der am häufigsten – fälschlicherweise und ziemlich unfair –als tatterig dargestellt wird. In Wirklichkeit denkt er immer noch messerscharf, ist jedoch durch das fiskalische und wirtschaftliche Erbe der Pandemie eingeschränkt. Die Inflation geht zwar zurück, hat aber viele Wähler trotz einer starken Wirtschaft in Angst und Schrecken versetzt. Als Amtsinhaber wird Biden auch für Dinge verantwortlich gemacht, für die er nichts kann. Außerdem muss er bei den chinesisch-amerikanischen Beziehungen die Tonlage entschärfen, obwohl China bei Demokraten wie Republikanern als gefährlicher Gegner gilt. Der Schlüssel zu dieser Wahl ist das Wissen beider Seiten, dass der jeweils andere Kandidat schwach ist. Biden ist bei den Demokraten bisher vor allem deshalb so beliebt, weil er Trump 2020 schlagen konnte, als viele andere Mitglieder seiner Partei sehr wahrscheinlich verloren hätten. Heute aber muss man fragen, ob ein jüngerer Kandidat die Wähler nicht besser mobilisieren könnten, insbesondere jüngere Amerikaner, die nun vielleicht gar nicht wählen. Hier kommt die Mutprobe ins Spiel: Zwei alte Männer rasen auf eine Klippe zu und beide Seiten müssen ihre schwachen Kandidaten auf Spur halten, damit auch die andere Seite ihren schwachen Kandidaten im Rennen lässt. Wirft in letzter Minute ein dynamischer Kandidat mit weniger Altlasten seinen Hut in den Ring, stehen seine Chancen gut. Hat die andere Seite aber noch genug Zeit, um einen besseren Kandidaten einzuwechseln, wäre der Ausgang wieder offen. Paradoxerweise könnten gerade Trumps starke Umfragewerte diese Dynamik ändern. Je öfter Trump als Gewinnertyp dasteht, desto eher müssen die Republikaner in im Rennen lassen und mit ihm über die Klippe rasen. Deshalb wäre es für die Partei sinnvoll, vom verhängnisvollen Trump-Zug abzuspringen, bevor es zu spät ist. Eine Frau als starkes Signal? Und siehe da, genau das passiert gerade mit Nikki Haleys Aufstieg als plausible Alternative. Sollte die Dynamik bei den Republikanern umschlagen, wäre das ein starkes Signal an die Demokraten, ebenfalls einen jüngeren Kandidaten einzuwechseln. Für die Welt ist diese amerikanische Wahllogik wichtig, weil sie mit einer weiteren Mutprobe verknüpft ist. Russland ist wirtschaftlich und militärisch erschöpft und leider unter einer hohen Inflation. Die Familien der Soldaten, die in einem selbstmörderischen Konflikt gefangen sind, begehren langsam auf. Der russische Präsident Wladimir Putin setzt darauf, dass, wenn er nur lange genug durchhält, die andere Seite aufgibt und ihre Unterstützung für die Ukraine einstellt. Desillusionierte Amerikaner und gespaltene Europäer könnten bei den nächsten Wahlen den populistischen Tsunami auslösen, den er in Europa und den USA braucht. Wenn Trump im November gewinnt, hat Putin seine Wette – und damit auch die internationale Mutprobe – gewonnen. Allerdings hängt dieses zweite Spiel vom Ausgang des ersten ab. Löst sich eine zweite Präsidentschaft Trumps im komplizierten Wechselspiel der republikanischen und demokratischen Wahltaktik in Luft auf, schwindet damit auch seine Hoffnung, dass die Ukraine ihrem Schicksal überlassen wird. Noch besser wäre es, alle Seiten würden erkennen, dass rücksichtsloser Leichtsinn am besten Hollywood überlassen bleibt, und eine neue Ära der politischen Vernunft einläuten. DER AUTOR Harold James lehrt Geschichte und Internationale Beziehungen an der Princeton University und ist Autor von The War of Words: A Glossary of Globalization (Yale University Press, 2021). © Project Syndicate 1995–2024