Freitag, 09. Januar 2015

„Das sind unsere Prioritäten für die ersten Monate“

Einen Nachmittag und einen Vormittag lang haben sich die acht Mitglieder der Landesregierung in Klausur begeben. Abgeschottet vom Tagesgeschehen wollten sie eine To-do-Liste für die nächsten Monate anlegen. Darauf gelistet: die Gesundheitsreform, die laut Landeshauptmann nur noch eine Frage von Wochen sei, und eine „kopernikanische Wende“.

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Mit Beginn des neuen Arbeitsjahres stellte die Landesregierung gegen Freitagmittag eine „Prioritätenliste“ vor. Jeder Landesrat hat sich zwei bis drei Themen herausgepickt, die er sich für die nächsten 90 Tage vorgenommen hat: Florian Mussner will sich um ein neues Mobilitätsgesetz kümmern, Philipp Achammer plant, ein neues Kulturgesetz in Angriff zu nehmen. Auf Landeshauptmann Arno Kompatscher wartet eine Mammutaufgabe: Als Wirtschaftslandesrat will er die Reform der Wirtschaftsförderung angehen.

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Gesundheitsreform: Mitte Februar soll entschieden werden

Doch gibt es weitere Eisen, die in den nächsten 90 Tagen beinahe zwangsweise aktuell werden: „Dass die Gesundheitsreform Thema sein wird, war klar“, meinte Kompatscher, der in einem Nebensatz betonte, bei der Reform werde nicht in „Monaten, sondern in Wochen“ gerechnet. Gesundheitslandesrätin Martha Stocker führte aus: „Bis Ende Jänner arbeiten noch die Arbeitsgruppen. Ich rechne mit der Beschlussfassung in der Landesregierung Mitte Februar.“

Zu den Details der Tätigkeiten in den Arbeitsgruppen schwieg sich die Gesundheitslandesrätin aus: „Wir arbeiten sehr ernsthaft. Ich kann selbst noch nicht sagen, mit welchem Entwurf ich in die Landesregierung gehe.“

"Kopernikanische Wende"

Konkretes wusste Waltraud Deeg zu berichten: Beim Personalgesetz habe man sich geeinigt. Einen entsprechenden Entwurf werde man am Dienstag in der Landesregierung absegnen.

Und: Für 2015 werde die Verwendung eines sogenannten Performance-Planes bindend. Das heißt: Künftig wolle man zuerst die Ziele der öffentlichen Verwaltung festlegen, dann die Strategien dafür entwickeln, die Leistungen definieren, die es für das Erreichen der Ziele braucht, und erst am Ende die Gelder dafür einplanen, erklärte Kompatscher.

So solle die Arbeit "wirkungsorientiert" gestaltet werden. Zuerst das Ziel definieren, dann die Gelder. "In Sachen Denkweise entspricht dies einer kopernikanischen Wende", ist sich der Landeshauptmann sicher.

stol

stol