Dienstag, 24. November 2020

Deutsche Bundesländer einigen sich auf Regeln für Feiertage

Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer haben sich auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt.

Am Mittwoch beraten die Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Am Mittwoch beraten die Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. - Foto: © APA/afp / TOBIAS SCHWARZ
Im Zeitraum 23. Dezember bis 1. Jänner können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal 10 Personen ermöglicht werden, heißt es in einem Entwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Kinder bis 14 Jahren sollen hiervon ausgenommen sein.

Der aktuelle Teil-Lockdown, also unter anderem die Schließung von Restaurants, Kinos und Theatern, soll dem Länder-Papier zufolge bis 20. Dezember verlängert werden. Bei einer Inzidenz von „deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder die Möglichkeit bekommen, hiervon abzuweichen.

Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen wollen die Ministerpräsidenten untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen“, heißt es in dem Papier. Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten – ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.

An Schulen in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen soll nach dem Willen der Länder künftig ab Klasse7 grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten.

apa/dpa