Samstag, 02. November 2019

Neonazi-Morddrohungen gegen deutsche Grünen-Politiker

Die beiden Grünen deutschen Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben Morddrohungen von einem als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk erhalten.

Özdemir wurde mitgeteilt, sein Name stehe ganz oben auf der Todesliste.
Özdemir wurde mitgeteilt, sein Name stehe ganz oben auf der Todesliste. - Foto: © APA (AFP/Archiv) / JOHN MACDOUGALL

Die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitierten am Samstag aus Droh-Mails der Gruppierung „Atomwaffen Division Deutschland (AWD)“ an die beiden Politiker.

Özdemir wurde mitgeteilt, sein Name stehe ganz oben auf der Todesliste. An Roth schrieb die Gruppe demnach: „Sie sind zurzeit Platz zwei auf unserer Abschussliste.“

Die beiden E-Mails gingen demnach am 27. Oktober ein und nahmen Bezug aufeinander. Eine rechtsextremistische Gruppe „Atomwaffen Division“ (AWD) ist in den USA bekannt. Dort gilt sie als extrem gewaltbereit. Seit einigen Monaten häufen sich die Hinweise auf einen deutschen Ableger der Organisation.

Die Funke-Medien zitierte aus dem Drohschreiben an Özdemir: „Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden sie von uns vor ihrem Wohnort abfangen?“

Özdemir gab die Mail nach eigenen Angaben unmittelbar an das Bundeskriminalamt (BKA) und die Polizei im Bundestag weiter. Anders als andere Drohungen nehme der frühere Grünen-Chef diese Drohung wegen der Wortwahl sehr ernst, heißt es in dem Funke-Bericht. Özdemir, der in der Vergangenheit wegen seiner scharfen Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht wurde, erhält seit längerem Personenschutz durch das BKA.

In dem Schreiben an Roth fordern die Absender die Bundestagsvizepräsidentin demnach auf, sich bis Ende dieser Woche mit einer schriftlichen Erklärung in den Sozialen Medien „klar von den Grünen zu distanzieren“.

Roth und Özdemir wollen sich durch die Drohungen nicht einschüchtern lassen. „Wer glaubt, uns mit seinem dumpfen Hass und seiner geschichtsblinden Hetze vom Einsatz für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft abbringen zu können, den muss ich bitter enttäuschen“, sagte Roth den Funke-Zeitungen.

Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschlossen. Außer Özdemir bekamen zuletzt einige Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker Morddrohungen aus der rechtsextremen Szene, darunter der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring.

apa